Drucksache - IX/0366  

MA Nr. 156 des BzV Ralph Korbus                 Bearbeitungsstand Beschluss 0604/31/19 (I)

Welche konkreten Schritte wurden seit dem Beschluss 0604/31/19, Drs. VIII/0887 zur Versetzung bzw. Ergänzung einer Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm und nach dem letzten Zwischenbericht vom 16.04.2020 unternommen?

MA Nr. 157 des BzV Ralph Korbus                 Bearbeitungsstand Beschluss 0604/31/19 (II)

Welche Gründe können für die bisherige Verzögerung benannt werden und von welchem neuen Zeithorizont ist für eine Installation der Linksabbiegerampel auszugehen, wenn der Zwischenbericht vom 16.04.2020 zum Beschluss 0604/31/19, Drs. VIII/0887 zu dem Ergebnis kommt, dass mit einer Installation der entsprechenden Lichtzeichenanlage noch im Sommer 2020 zu rechnen sei?

MA Nr. 158 des BzV Johannes Rackow               Schuldistanz nach Corona und Lockdowns (I)

Gibt es aus Sicht des Bezirksamts einen Zusammenhang zwischen Corona-Maßnahmen wie Maskenzwang und Lockdowns und den massiv angestiegenen Fällen von Schuldistanz?

MA Nr. 159 des BzV Johannes Rackow              Schuldistanz nach Corona und Lockdowns (II)

Wie gut funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Schulen, Schulamt, Jugendamt und Eltern beim professionellen Umgang mit den sprunghaft angestiegenen Fällen von Schuldistanz in Treptow-Köpenick und welche Defizite gibt es hierbei insbesondere seitens des Jugendamts?

MA Nr. 161 des BzV Alexander Bertram                                           Bürgerbeteiligungsverfahren Bahnhofsvorplatz Schöneweide

Wie ist der aktuelle Stand des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes am
S-Bahnhof Schöneweide?

MA Nr. 162 des BzV Kai-Mario Martin                                         Gespräche mit Kassenärztlicher Vereinigung Berlin

Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche zwischen dem Bezirksamt und der KV Praxis Berlin GmbH und gibt es Pläne für die Eröffnung von KV-Praxen im Bezirk und wie konkret sind diese?

MA Nr. 163 des BzV Steffen Sambill                            Verkehrskonzept Treptow-Köpenick

Wie ist der aktuelle Stand zur Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes Treptow-Köpenick?

MA Nr. 164 der BzV Hilke Meyer                     Zeitplanung Neugestaltung Vorplatz Schöneweide

Wie ist derzeit die zeitliche Planung zur Neugestaltung des Vorplatzes vom Bahnhof Schöneweide?

MA Nr. 165 des BzV Joachim Schmidt                  Realisierung von zwei angeordneten Fußgängerüberwegen

Woran scheitert trotz der seit fast einem Jahr seitens der zuständigen Senatsverwaltung vorliegenden straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen die Realisierung der bereits 2018 von der BVV beschlossenen Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee Höhe Nr. 72 (Drs. VIII/0314) und Dammweg Höhe Bergaustraße / Einmündung Erich-Lodemann-Straße (VIII/0350)?

MA Nr. 166 des BzV Jonas Geue                                  Radverkehrsanlage Köpenicker Landstraße

Wie ist der aktuelle Planungsstand zur Schaffung einer neuen Radverkehrsanlage auf der Köpenicker Landstraße in  Umsetzung des BVV-Beschlusses 0901/49/16, Drs. VII/1377?

MA Nr. 167 des BzV Jonas Geue                                                Fußverkehrsfreundliche Umgestaltung Bölschestraße

Welche Umplanungserfordernisse sieht das Bezirksamt beim Projekt "Fußverkehrsfreundliche Umgestaltung der Bölschestraße" nach dem Termin mit den Gewerbetreibenden am 18.01.23?

MA Nr. 169 des BzV Sascha Lawrenz                                   Bleibt Treptow-Köpenick auch in 2023 das Berliner
  Schlusslicht beim Elterngeld?

Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass trotz aller Bemühungen Treptow-Köpenick im Jahr 2022 die mit Abstand längste Bearbeitungsdauer bei Anträgen zum Elterngeld hatte?

MA Nr. 170 des BzV Manuel Tyx                             Marktbetrieb am S-Bahnhof Köpenick

Inwieweit muss der Marktbetrieb am S-Bahnhof Köpenick während der Umbaumaßnahmen eingeschränkt werden und gibt es Möglichkeiten, Ersatzflächen auf der südlichen Seite des Elcknerplatzes anzubieten?

MA Nr. 171 des BzV Steffen Czirnia                                Schule eEducation Berlin Masterplan

Wie viele Lehrer /-innen in Treptow Köpenick nutzten im vergangenen Jahr 2022 das angebotene Fortbildungsprogramm zu digitalen Kompetenzen für Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen "eEducation Berlin Masterplan" und mit welchen Maßnahmen wurde für das Programm geworben?

MA Nr. 172 des BzV Sascha Lucke                                    Netzwerk der Wärme

Wie viele Angebote und erweiterte Öffnungszeiten der öffentlichen Bibliotheken konnten bisher über das Netzwerk der Wärme in Treptow-Köpenick zusätzlich geschaffen werden und wie wurden diese umgesetzt?

MA Nr. 173 der BzV Irina Vogt                     Zuwendungsbescheide Kultureinrichtungen

Sind die Zuwendungsbescheide (z. B. über Honorarmittel) für die Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft von Seiten des Bezirksamtes wie üblich Anfang des Jahres zugestellt worden?

MA Nr. 174 der BzV Irina Vogt                            Corona-Pandemie in Treptow-Köpenick

Wie ist der aktuelle Stand zur Corona-Pandemie in Treptow-Köpenick und welchen Ausblick wagt das Bezirksamt diesbezüglich?

MA Nr. 177 der BzV Pia Voltz                                 Tierschutzanzeigen - Anzahl

Wie viele Tierschutzanzeigen (Anzeigen wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz) gab es im Bezirk pro Jahr seit 2019?

MA Nr. 178 der BzV Pia Voltz                                  Tierschutzanzeigen - Maßnahmen

Welche Maßnahmen leitet das Bezirksamt im Falle von Tierschutzanzeigen in die Wege?

MA Nr. 179 des BzV Dustin Hoffmann               Heizungsprobleme im Jugendclub Walter Kroh

Seit wann bestehen Probleme bei der Beheizung des Jugendclubs Walter Kroh und ist dem Bezirksamt bekannt, ob wegen der fehlenden Beheizung Angebote entfallen?

MA Nr. 160 des BzV Johannes Rackow                      Bibliotheksnutzer fordern Parkplätze

Wie möchte das Bezirksamt dem laut Fachbereichsleitung Bibliotheken fortwährend geäußerten Wunsch von Bibliotheksbesuchern nach Pkw-Parkplätzen an der Mittelpunktbibliothek Köpenick Alter Markt in Zukunft besser gerecht werden?

MA Nr. 168 des BzV Jonas Geue                                   Sperrung Nalepastraße

Aus welchem Grund ist die Nalepastraße Höhe BVG-Betriebshof gesperrt und wann ist wieder mit einer Freigabe zu rechnen?

MA Nr. 175 der BzV Irina Vogt                                            Familienfördergesetz und Jugendfördergesetz

Auf welche Art profitiert der Bezirk Treptow-Köpenick durch den Doppelhaushalt 2022/23 von dem Familienfördergesetz und dem Jugendfördergesetz?

MA Nr. 176 der BzV Irina Vogt                                        Hitzeaktionsplan

Was sind die neuen Ergebnisse der Startveranstaltung bezüglich des Hitzeaktionsplans in Treptow-Köpenick?

MA Nr. 180 der BzV Pia Voltz                            Alle Jahre wieder - Silvesterfolgen

Wie beurteilt das Bezirksamt die Nacht vom 31.12.2022 auf den 01.01.2023 hinsichtlich Verkehrsunfällen, Ausschreitungen, Verletzungen und Sachschäden?

MA Nr. 181 der BzV Pia Voltz                           Alle Jahre wieder - Tiere an Silvester

Wie viele Haus-, Stadt- und Wildtiere sind in der Silvesternacht und zu Neujahr verletzt worden oder gar verstorben?