Drucksache - IX/0365  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.01.2023 
14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 25.01.2023, ÄR

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Auf seiner Sitzung (ÄR/IX/026) am 25.01.2023 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 14. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

  1. zu beschließen bzw. ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen:

 

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

8

MdV IX-012

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-12
hier: - Zwischenberichte (Teil A)
 - Schlussberichte (Teil B)
Ausnahme siehe unter Pkt. 2: lfd. Nr. 0704

10.1

IX/0399

Sondermittel für den Verein "Ortsverein Grünau e. V." (SM 23-01)

10.2

IX/0400

Sondermittel für den Verein "MiKaM e. V." (SM 23-03)

10.3

IX/0402

Sondermittel für den DLRG Landesverband Berlin e. V. Bezirk Mitte (SM 23-05)

10.4

IX/0405

Änderung des Sitzungsterminplanes 2023 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin
(unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit)

11.1

IX/0020

Bezirkshaushaltsrechnung 2020

11.7

IX/0346

Bezirkliche Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB

11.8

IX/0352

Bezirkliche Stillambulanz und Stillhotline

12.1

IX/0363

Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtsvorlage Nr. 226/2022

12.2

IX/0364

Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtvorlage Nr. 229/2022

12.3

IX/0367

Berufung der Jury zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

12.4

IX/0371

Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

13.30

IX/0403

Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken

13.31

IX/0404

Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick

 

  1. zu überweisen:

 

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

8        MdV IX-12

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-12

 

hier: lfd. Nr. 0704

Schlussbericht Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick
0820/41/21, Drs. VIII/1264

HhPVIG

12.4

IX/0371

Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

nach § 19 (3) GO: StaBUm

13.1

IX/0372

Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen

SGO

13.2

IX/0373

Ehrenhain auf dem Friedhof Adlershof würdig gestalten

SGO (ff), WeiKu

13.3

IX/0375

Eichhörnchenbrücke

SGO (ff), StaBUm

13.4

IX/0368

Einrichtung einer Bedarfsampel an der Kreuzung Baumschulenstraße Ecke Glanzstraße (Beitritt: SPD)

SGO

13.5

IX/0374

Verbesserung des Nutzerkomforts auf der Buslinie X 11 Verlegung der Haltestelle

StaBUm

13.6

IX/0376

Behindertenparkplätze transparent machen

SGO (ff), ASGTI

13.7

IX/0377

Installation von Infotafeln bezüglich des tterns von Wasservögeln und Fischen

StaBUm

13.8

IX/0378

Sichere Querung in der Fürstenwalder Allee auf Höhe "Am Schonungsberg" schaffen

SGO

13.9

IX/0379

Spreepark ökologisch und sozial gestalten

StaBUm (ff), SGO

13.10

IX/0369

Einrichtung einer Querungshilfe in der Kiefholzstraße
erschließen (Beitritte: SPD, FDP)

SGO

13.11

IX/0380

Angsträume verhindern Wege im Goldmannpark beleuchten

SGO

13.12

IX/0381

"KiezRadar" nutzen

WeiKu

13.13

IX/0382

Beschilderung für getrennten Rad- und Gehweg auf der Bundesstraße 96a (Beitritt: CDU)

SGO

13.14

IX/0383

Vorfahrt für den Radverkehr den grünen Pfeil für den Radverkehr auch in Treptow-Köpenick einführen (Beitritt: FDP)

SGO

13.15

IX/0384

Freier Zugang zum Spreepark

StaBUm (ff), WTB

13.16

IX/0370

Mit der Fähre vom Ostkreuz zum Spreepark

StaBUm

13.17

IX/0385

Nicht genehmigte Plakate von Gebrauchtwagenndlern konsequent beseitigen und ahnden, Kommunikation mit den Bürgern verbessern

SGO

13.18

IX/0386

Grundsteuerhebesatz senken

HhPVIG

13.19

IX/0387

Nutzung von Grünanlagen für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit

SGO

13.20

IX/0388

Bargeldzahlung an der Volkshochschule ermöglichen

WeiKu

13.21

IX/0389

Einmündung Siriusstraße sicherer gestalten

SGO

13.22

IX/0390

Erhalt der Naturrasenplätze

Sp

13.23

IX/0391

Pkw-Stellplätze in der Bölschestraße erhalten örtliche Gewerbestruktur schützen

SGO

13.24

IX/0392

nstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen

SGO

13.25

IX/0393

Sport im Park

SGO

13.26

IX/0394

Pkw-Stellplätze an der Köpenicker Landstraße erhalten Mobilität gewährleisten

SGO

13.27

IX/0395

Einrichtung einer Wasserstofftankstelle

WTB

13.28

IX/0396

Kein Gendern in der Verwaltung Treptow-Köpenicks

HhPVIG

13.29

IX/0397

Prävention und Sensibilisierung für Kinder und Jugendliche r ein gewaltfreies Miteinander

Schul

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

Abstimmung

11.2

IX/0276

Wirtschaftsstandort Treptow-Köpenick stärken  Click and Collect-Konzepte unterstützen

 

/      /

11.3

IX/0310

Vorrang für Gemeinschaftsschulen beibehalten und Zweiten Bildungsweg weiterhin ermöglichen

/      /

11.4

IX/0334

Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbe-lkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich

/      /

11.5

IX/0335

Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich

/      /

11.9

IX/0355

Einrichtung einer Buslinie in  der Kiefholzstraße

/      /

11.10

IX/0285

Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden

/      /

11.11

IX/0325

Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten

/      /

 

 

 
 

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