Drucksache - VIII/1295  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
25.02.2021 
41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 23.02.2021, BzV

MA Nr. 633 der BzV Dr. Monika Brännström        Stellenbesetzung im Gesundheitsamt

Worin besteht die Dringlichkeit, die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II - Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz zu kombinieren?

MA Nr. 634 der BzV Heike Kappel                                     Berg

Ist der Berg an der Brücke Minna-Todenhagen-Straße, Köpenicker Landstraße als ungefährliche Spiel- und Sitzfläche einzustufen, was befindet sich unter diesem und soll dieser in Zukunft öffentlich begehbar werden?

MA Nr. 635 der BzV Heike Kappel        Dialogworkshops zur Sportentwicklungsplanung

Wie viele Menschen bzw. Organisationen haben im Sportbereich die umfangreiche Anlage vom
26.01. - 09.02. auf dem Online-Portal mein.berlin genutzt und sich dazu geäert?

MA Nr. 637 der BzV Karin Kant                  Geplante MEB in zwei Grundschulen

Welches Ergebnis steht am Ende der MEB-Rundfahrt an die beiden MEB-Standorte GS in der Köllnischen Vorstadt und Müggelheimer Grundschule und wie viele und welcher Art Räume werden die Schulen jeweils durch die MEB-Bauten hinzugewinnen?

MA Nr. 638 der BzV Karin Kant                                    Schulplätze durch MEB

Wie viele zusätzliche Schulplätze werden durch den geplanten MEB in der GS in der Köllnischen Vorstadt hinzugewonnen und wie verhält sich dies zur dadurch noch kleiner werdenden Schulhoffläche?

MA Nr. 640 des BzV Uwe Doering Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF
in Treptow

Wie ist der aktuelle Stand des Bauantragsverfahrens und wurde inzwischen bei der Obersten Bauaufsicht das Widerspruchsverfahren eingeleitet bzw. mit welchem Ergebnis abgeschlossen?

MA Nr. 641 des BzV Tino Oestreich                 Verteilung Luftfilter in Klassenräumen

In welcher Form findet die Verteilung der Luftfilter an den Schulen statt und gibt es Luftfilter in Räumen, in denen zur Zeit kein Präsenzunterricht stattfindet?

MA Nr. 642 des BzV Dustin Hoffmann                                  DPF-Wohnungsneubau in der Harzer Straße

Ist für das Bauprojekt der DPF an der Harzer Straße in Alt-Treptow eine Baumfällgenehmigung erteilt worden und wie erklärt das Bezirksamt den schwierigen und langwierigen Baugenehmigungsprozess?

MA Nr. 643 der BzV Irina Vogt                     Honorarausfallzahlungen an Künstler /-innen

Wie kam es in den letzten Tagungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zu der wiederholten Aussage des Bezirksamts, dass Honorarausfallzahlungen für Künstlerinnen und Künstler im Bezirk Treptow-Köpenick während der pandemiebedingten Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft nicht möglich seien, obwohl dieses seit Januar praktiziert werden soll und wird?

MA Nr. 644 der BzV Ellen Haußrfer                Bauvorhaben in der Harzer Straße

Aus welchen Gründen versagt im Rahmen der städtebaulichen Bewertung das Bezirksamt die Baugenehmigung für das Bauvorhaben in der Harzer Straße und zu wann ist mit einer Entscheidung im Widerspruchsverfahren zu rechnen, da noch im Oktober 2020 die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen den Bauantrag in der eingereichten Form für nicht genehmigungsfähig erachtete?

MA Nr. 645 der BzV Ellen Haußrfer                                    Flächennutzung Waslala und Sportfläche Quittenweg

Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass in der vorgelegten Integrierten Sportentwicklungsplanung vom 20.01.2021 Weideflächen des Abenteuerspielplatzes Waslala für die ungedeckte Sportfläche beplant werden und welche Lösungsmöglichkeiten werden für die Nutzungskonflikte angedacht?

MA Nr. 646 der BzV Marina Borkenhagen           Anna-Seghers-Schule / KGA Ehrliche Arbeit (1)

Welches Raum- und Flächendefizit besteht konkret für die nächsten Jahre und auf welcher Basis wurde der Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen ermittelt und sind die Zahlen auf dem aktuellen Stand?

MA Nr. 647 der BzV Marina Borkenhagen                              Anna-Seghers-Schule / KGA Ehrliche Arbeit (2)

Welche Erweiterungsbaumaßnahmen werden vorgenommen, wann beginnen sie und sind bereits Baumfällungen vorgenommen worden, für die Fällgenehmigungen erteilt wurden?

MA Nr. 650 des BzV Manuel Tyx                          Genehmigter bezahlbarer Wohnraum seit Herbst 2016

Wie viele Baugenehmigungen sind seit Anfang dieser Wahlperiode (Herbst 2016) nach dem Berliner Baulandmodell erteilt worden, wie viele weitere gemeinhin als bezahlbar einzustufende Wohnungen hat das Bezirksamt in diesem Zeitraum durch die Erteilung einer Baugenehmigung ermöglicht und wie viele Wohneinheiten (ungefähr) sind aktuell Gegenstand von Bauantragsverfahren oder konkreter Bauberatung vor Antragsstellung?

MA Nr. 636 der BzV Heike Kappel                               Projektideen

Welche Gründe gibt es, dass auf der Seite mein.berlin.de noch keine Projektideen der letzten Jahre von Treptow Köpenick zu sehen sind, zumal seit dem 9.2.2021 auf der kommunalen Seite für die Kiezkasse 2021 damit geworben wird?

MA Nr. 639 der BzV Karin Kant                                       Nachnutzung Hortgebäude

Gibt es bereits Nachnutzungsplanungen für das derzeitige Hortgebäude in der GS in der Köllnischen Vorstadt nach Einweihung des geplanten MEB und, wenn ja, welche?

MA Nr. 648 der BzV Marina Borkenhagen            Anna-Seghers-Schule / KGA Ehrliche Arbeit (3)

Wie ist der aktuelle Planungsstand, welche Alternativen wurden untersucht und mit welchem Zeithorizont soll die Fertigstellung realisiert werden?

MA Nr. 649 der BzV Marina Borkenhagen    Anna-Seghers-Schule / KGA Ehrliche Arbeit (4)

Wann wird die angekündigte Machbarkeitsstudie zum Schulstandort vorgelegt?

 

 
 

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