Drucksache - VIII/0472  

MA Nr. 0241 des BzV Johann Eberlein          Neuausschreibung der Reinigungsverträge

Gab es bei der Neuausschreibung der Reinigungsverträge für Schulgebäude wesentliche Veränderungen bei der Leistungsbeschreibung (etwa in Hinblick auf Tagesreinigungen)?

MA Nr. 0242 der BzV Petra Reichardt           10 Jahre BVV-Beschluss Nr. 0456/21/08

Wird es nach 10-jähriger erfolgreicher Verhinderung der Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 0456/21/08 "Konzept bezirklicher Wirtschaftsförderung" vom 17. Juli 2008 eine Festveranstaltung geben und welche Pläne hat das Bezirksamt zum weiteren Umgang mit diesem Beschluss der BVV?

MA Nr. 0243 der BzV Ellen Haußdörfer                         Ökologisches Jahr

Welche Bilanz zieht das Bezirksamt anlässlich "25 Jahre Freiwilliges Ökologisches Jahr" über Wirkungen, Einsatzorte und angesprochene Personen in Treptow-Köpenick?

MA Nr. 0244 der BzV Ellen Haußdörfer                 Rattenplage im Kosmosviertel

Welche Erfolge sind durch die vom Bezirksamt angekündigten Maßnahmen zur Bekämpfung der Rattenplage im Kosmosviertel zu verzeichnen?

MA Nr. 0245 des BzV Tino Oestreich             Entwicklungspotenziale in Bohnsdorf

Welche Bebauungsformen hält das Bezirksamt im Umfeld der Glienicker Straße 506 in Bohnsdorf für möglich und sind Einwendungen und Befürchtungen von Anwohnerinnen und Anwohnern zu dortigen geplanten Vorhaben bekannt?

MA Nr. 0246 des BzV Denis Henkel                Besetzung vom Funkhaus Grünau

Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die angebliche Besetzung vom Funkhaus Grünau am 20. Mai 2018 und wie beurteilt das Bezirksamt gegebenenfalls diese Aktion?

MA Nr. 0247 des BzV Denis Henkel         Geschwindigkeitsbegrenzung Lange Brücke

Warum ist die Höchstgeschwindigkeit auf der Langen Brücke (Behelfsbrücke) stadteinwärts auf 10 km/h begrenzt?

MA Nr. 0249 der BzV Heike Kappel                     Grundreinigung an Schulen

Wird es in allen Grundschulen des Bezirkes in den Sommerferien eine Grundreinigung geben?

MA Nr. 0250 des BzV Alexander Bertram                Bauvorhaben "Hartriegel 130"

Welche Kenntnisse besitzt das Bezirksamt zum Bauvorhaben "Hartriegel 130" in Niederschöneweide?

MA Nr. 0251 der BzV Dr. Claudia Schlaak                            Starkregen

Sind durch die heftigen Schauer und Gewitter mit Starkregen in den letzten Tagen und Wochen im Bezirk größere Schäden zu verzeichnen, wie etwa beim Fischsterben im Karpfenteich im Treptower Park, und, wenn ja, welcher Art sind diese Schäden (Flora, Fauna und weiteres) beziehungsweise wie ist der aktuelle Stand der Beseitigung dieser Schäden und haben sich Defizite im Regenwassermanagement gezeigt?

MA Nr. 0252 der BzV Ana-Maria Trăsnea                       Kitaplatzsituation

Inwieweit rechnet das Bezirksamt mit einer Entspannung der Kitaplatzsituation zu Beginn des neuen Kitajahres?

MA Nr. 0253 der BzV Edith Karge                               Flyerauslage

Ist es richtig, dass Mitarbeiter /-innen der Mittelpunktbibliothek Treptow das Auslegen von Flyern, die über die Veranstaltung und auch über die Beteiligten und Unterstützer einer "Zuckerfest-Feier" informieren, die der Verein "Offensiv'91" gemeinsam mit vielen anderen Akteuren mit Unterstützung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zum Abschluss des Fastenmonats Ramadan in der Villa Offensiv am kommenden Wochenende durchführt, mit der Begründung ablehnten, dass dies ja ein religiöses Fest sei, was gegen das Neutralitätsgebot verstoßen würde?

MA Nr. 0254 der BzV Marina Borkenhagen               Lärmschutz in Karolinenhof

Wie wird die "TA Lärm" im Bereich des Schrotthandels in Karolinenhof angewendet und welche Maßnahmen und Auflagen werden daraus abgeleitet?

MA Nr. 0248 des BzV Denis Henkel         Parteiveranstaltung auf Campus Kiezspindel

Auf welcher rechtlichen Grundlage und zu welchen Konditionen nutzt die Partei DIE LINKE die bezirkseigenen Räume auf dem Campus Kiezspindel am 26. Juni 2018 für eine Veranstaltung mit Gregor Gysi?