Drucksache - VII/1339  

MA Nr. 1049 des BzV René Pönitz                                       ÖPNV-Anbindung über die SOV-Brücke

Gibt es einen neuen Sachstand, welche ÖPNV-Verbindungen künftig über die neue Spreebrücke führen werden?

MA Nr. 1050 der BzV Gabriele Schmitz                  Wiese Volkspark Wuhlheide

Wann ist der Mähtermin der Wiese innerhalb der Rad- und Skaterbahn im Volkspark Wuhlheide geplant und welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, dass diese Wiese in den Sommermonaten in einen Zustand versetzt wird, dass sie der Nachfrage entsprechend auch als Sport- und Liegewiese genutzt werden kann (BVV-Beschluss zur Drs. VII/0762)?

MA Nr. 1051 des BzV Johann Eberlein                                Beeinträchtigungen Buslinie 166 durch Bauarbeiten

Wie lange sollen die Bauarbeiten in der Kiefholzstraße zwischen Baumschulenstraße und Eichbuschallee noch andauern und was hat das Bezirksamt unternommen, um während der Bauarbeiten für Ersatz für den umgeleiteten Bus 166 zu sorgen, auf den gerade viele ältere Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich angewiesen sind?

MA Nr. 1052 des BzV Tino Oestreich                                Grundstücksnutzung Pfarrwöhrde

Welche Aktivitäten unternahm das Bezirksamt in den letzten Wochen, um die illegale Nutzung als Autoabstellplatz zu unterbinden und ist die gerade durchgeführte Installation der Videoüberwachungsanlage mit dem Bebauungsplan vereinbar?

MA Nr. 1053 der BzV Karin Zehrer                                       Bahngelände Stellingdamm

Wie ist der Sachstand zur Entwicklung des Bahngeländes Stellingdamm?

MA Nr. 1054 der BzV Karin Zehrer                             Schulen scannen

Nach welchen Kriterien wird das Bezirksamt den Sanierungsbedarf an den bezirklichen Schulen ermitteln und wann ist eine entsprechende Meldung des Ergebnisses an die Senatsverwaltung möglich?

MA Nr. 1062 der BzV Gabriele Schmitz                  Beantwortung KA VII/0974

Aus welchen Gründen konnte die Kleine Anfrage VII/0974 "Verschwundene Bilder" vom 11.04.2016 bisher nicht beantwortet werden und wann ist mit einer Beantwortung zu rechnen?

MA Nr. 1064 der BzV Heike Kappel                     Kulturzentrum Alte Schule

Ist die bauliche Umgestaltung des Kulturzentrums Alte Schule in Adlershof mit einem inhaltlichen Konzept untersetzt und sind alle Vorhaben in der Zukunft mit Personal abgesichert?

MA Nr. 1065 des BzV René Pönitz                  Beteiligungsverfahren Spreepark

Welche Kenntnis hat das Bezirksamt über die Pläne von Herrn Senator Geisel, auf dem ehemaligen Freizeitpark Spreepark Künstlerateliers entstehen zu lassen, wie ernst dürfen Bürgerinnen und Bürger den Auftakt der dreiteiligen "ergebnisoffenen" Beteiligungsserie am 01.07. nehmen und inwieweit setzt sich das Bezirksamt dafür ein, dass eine Bürgerbeteiligung stattfinden wird, die ihrem Namen gerecht wird?

MA Nr. 1067 der BzV Antja Stantien                               Standortprüfung

Welche Orte im Bezirk wurden für einen neuen Standort für das Netz, welches im Rahmen der Stadtkunstprojekte in der Grünstraße aufgestellt wurde, geprüft, so dass es von Kindern und Jugendlichen wieder im öffentlichen Stadtraum als Spiel- und Sportgerät genutzt werden kann?

MA Nr. 1068 der BzV Dr. Ursula Walker                    Baustelle Kiefholzstraße

Sieht das Bezirksamt mit Blick auf die Fortdauer der Baustelle an der Kiefholzstraße (Abschnitt Baumschulenweg Richtung Eichbuschallee) Möglichkeiten, die Anwohnerinnen und Anwohner sowie an der Kiefholzstraße direkt anliegenden Gewerbe (abseits der Informationen im Internet) über den weiteren Verlauf und die Dauer der Baustelle zu informieren?

MA Nr. 1069 des BzV Lothar Gillner                        Lollapalooza-Festival

Ist die in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen angesprochene Art der Abdeckung zum Schutz der Rasenflächen, die vom Veranstalter zum Einsatz gebracht werden soll, dem Bezirksamt zwischenzeitlich mitgeteilt worden?

MA Nr. 1071 des BzV Fritz Liebenow                Auftritte der Hauptmanngarde (I)

Welche Gründe liegen vor, dass die Hauptmanngarde derzeit nicht auftritt?

MA Nr. 1072 des BzV Fritz Liebenow               Auftritte der Hauptmanngarde (II)

Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um einen baldigen Wiederauftritt der Hauptmanngarde zu ermöglichen und welchen Termin kann das Bezirksamt nennen, an dem die Hauptmanngarde das Rathaus wieder für Auftritte nutzen kann?

MA Nr. 1074 des BzV Steffen Sambill            Jugendfreizeitangebote Altstadt / Kietz

Welche (Kinder- und) Jugendfreizeitangebote gibt es derzeit in der Bezirksregion Altstadt/Kietz und welche sind geplant?

MA Nr. 1075 des BzV Steffen Sambill                          BMX-Bahn gekündigt

Warum wurde dem Kietz KLUB Köpenick die BMX-Bahn gekündigt?

MA Nr. 1055 der BzV Karin Zehrer          Barrierefreie Friedrichshagener Grundschule

Warum ist eine Beschulung von Kindern, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, an der Friedrichshagener Grundschule nicht möglich, obwohl doch in der Entwurfsfassung der Schulentwicklungsplanung eine Eignung dieser Schule für die Aufnahme von mobilitätsbehinderten Kindern genannt wird?

MA Nr. 1056 der BzV Karin Zehrer                      Schulentwicklungsplanung

Warum liegt die Schulentwicklungsplanung 2016-2021 nicht der Juni-Sitzung der BVV zur Kenntnisnahme vor, entgegen der Ankündigung in der letzten Sitzung des Schulausschusses?

MA Nr. 1063 der BzV Gabriele Schmitz                                   Künstlerische Freiheit

Wird das Bezirksamt künftig den BVV-Beschluss 996/46/10, Drs. VI/1624 "Künstlerische Freiheit gewährleisten – Zensur vermeiden" einhalten und Ausstellungen in ihrer Gänze zeigen, ohne unliebsame Ausstellungsstücke ohne Absprache vorzeitig abzuhängen?

MA Nr. 1059 des BzV Axel W. Sauerteig                            Bahn-Gebäude am S-Bahnhof Wuhlheide

Was ist nach dem Abriss des Gebäudes der Bahn AG in der Straße Am Bahnhof Wuhlheide auf dem Gelände im Gleisdreieck am S-Bahnhof Wuhlheide geplant?

MA Nr. 1060 des BzV Axel W. Sauerteig                        Wuhlewanderweg

Was war die Ursache für das Absacken eines Stücke des Wuhlewanderweges zwischen Birnbaumer Straße und Straße Am Bahndamm und wie kann das in Zukunft verhindert werden?

MA Nr. 1066 des BzV René Pönitz                   Rettungstaucher im Berliner Südosten stationieren

Wie ist der Stand bezüglich der Umsetzung des Beschlusses 0550/34/15, Drucksache VII/0896?

MA Nr. 1073 des BzV Fritz Liebenow                                Autobrände

Welche Erkenntnisse gibt es zu dem Autobrandstifter in Schöneweide?

MA Nr. 1070 der BzV Karin Zehrer                           Steganlagenkonzept

Wie ist der Bearbeitungsstand der bezirklichen Steganlagenkonzeption, wann ist mit einer Neuauflage oder Fortschreibung derselben zu rechnen und auf welcher gesetzlichen Grundlage werden Steganlagengenehmigungen erteilt?