Drucksache - VII/0243  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.08.2012 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 29.08.2012, ÄR

Auf seiner Sitzung am 29

 

Auf seiner Sitzung am 29.08.2012 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 11. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

8.2

VII/0237

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8.4

VII/0246

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

13.3

VII/0238

Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung von Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick

13.4

VII/0239

Benennung von 3 Privatstraßen im Ortsteil Köpenick auf den Grundstücken Friedrichshagener Straße 9 und 9A, 12555 Berlin in
- An der Filmfabrik
- Am Werksgarten
- Am Filmlager

14.13

VII/0259*

Erhalt eines Lückekinderangebotes im Sozialraum Oberschöneweide
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

13.1

VII/0234

Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

Überweisung nach
§ 19 (3) GO bestätigt

13.2

VII/0233

Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

Überweisung nach
§ 19 (3) GO bestätigt

14.2

VII/0251

Beleuchtung Fußweg zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße (Beitritt: PIRATEN)

UmNatGr

14.3

VII/0256

Regionales Entwicklungskonzept BER – Erweiterung
(Beitritt: PIRATEN)

StaT

14.4

VII/0255

Gemeinsamer Geh- und Radweg Stellingdamm
(Beitritt: PIRATEN)

BüOrd (ff), StaT

14.5

VII/0235

Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten

HhPVGO

14.6

VII/0248

Unterstützung von Kooperationen zwischen Museen und Schulen (Beitritt: B'90Grüne)

HhPVGO (ff), WeiKu, Sch

14.7

VII/0252

Schienenersatzverkehr Vorfahrt gewähren

BüOrd

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                Gegenstand der Beratung              Abstimmung

12.2

VII/0191

Zentraler Standort für Hochschule für Schauspielkunst
"Ernst Busch"

    /     /

14.1

VII/0247

Wartehäuschen am Glienicker Weg (Beitritt: PIRATEN)

    /     /

 

 
 

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