Drucksache - VII/0177
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BF 22/VII Frau Ingrid Lange Thema: Spielplätze in Niederschöneweide 1. Welche Planungen gibt es im Bezirksamt bezogen auf die Entwicklung der Spielplätze in Niederschöneweide; besonders im Kiez Britzer Straße/ Grimaustraße/ Köllnische Straße? 2. Ist es möglich, dass ich, mit einem die Angelegenheit sehr ernst nehmenden Partner des Bezirksamtes eventuell unter Hinzuziehung eines erfahrenen Mitgliedes des Fördervereins „Freunde der roten Schule“, aktiv an der Um- bzw. Neugestaltung der Spielplätze mitwirken kann?
BF 23/VII Frau Antje Scheel Thema: Musikschule 1. Wurden vor dem Beschluss zur Schließung des Musikschulgebäudes in Köpenick, Friedrichshagener Str. 8P Alternativen gesucht und geprüft und dazu die betroffenen Schüler, Eltern und Mitarbeiter zur Ideenfindung u. ä. ermuntert bzw. eingeladen? 2. Wurde das Musikschulgebäude in der Friedrichshagener Str. 8P seit der Fusion der Bezirke Treptow und Köpenick hinsichtlich des notwendigen Sanierungsbedarfs in die gemeinsame Investitionsplanung des Bezirks aufgenommen? 3. Wurden für dringend notwendige Sanierungen des Musikschulgebäudes in der Friedrichshagener Str. 8P in den letzten Jahren Mittel aus dem Konjunkturpaketen oder EU-Mittel abgerufen und genutzt?
BF 24/VII Herr Gunter Lorenz Thema: Musikschule II. 1. Wer hat, die in den Jahren 2010 und 2011 im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms II (Effizienzwerte) der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Kofinanzierung durch den Europäischen Fond für regionale Entwicklung für die energetische Sanierung der Musikschule „Josef Schmid“ in der Hans-Schmidt-Str. 4-6 bereitgestellten Mittel in Höhe von 1.262.400,- € beantragt und, wenn diese Mittel objektgebunden vergeben wurden, sind in diesem Zusammenhang auch für den Standort Friedrichshagener Str. 8 P Mittel beantragt worden – wenn nicht, warum nicht? 2. Woher stammen die Zahlen, die seitens des Bezirksamtes – Abteilung Bildung und Kultur (Frau Indetzki) zu der Behauptung führten, die Produktkosten, also die Kosten pro Unterrichtseinheit am Standort Friedrichshagener Str. 8 P wären im Vergleich der Berliner Bezirks-Musikschulen deutlich zu hoch (laut Senatsverwaltung für Finanzen (Quelle: Was kostet wo wie viel? - Berliner Bezirke im Kostenvergleich) lagen die durchschnittlichen Kosten für eine Musikstunde (Einheit = 45 Minuten Einzelunterricht) bei 46,43 €; in der Musikschule Treptow-Köpenick bei 47,00 €; und sollten die Zahlen tatsächlich stimmen, wie ist diese Entwicklung seit 2010 zu erklären? 3. Was genau hat sich, nach dem das BA in den BVV-Sitzungen sowohl am 25.11.2010 als auch in 2011 mehrfach ersucht wurde, die notwendigen Schritte einzuleiten, den Standort Friedrichshagener Str. 8 P dauerhaft zu sichern, kurzfristig die notwendigen Investitionen zu tätigen und ein entsprechendes Konzept für die weitere Nutzung des Gebäudes als Musikschule zu erarbeiten (welches im Oktober 2011 endlich vorlag), an der Situation der Musikschule seit Okt. 2011 verändert, und wie ist darauf durch die Musikschulleiterin Frau Dr. Gocksch reagiert worden?
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