Drucksache - VI/1740  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
24.03.2011 
49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 22.03.2011, BzV

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 1234 des BzV Peter Groos

zu:

Friedhofs-Gießkannen

Wie wird auf den bezirklichen Friedhöfen während des Winters mit privaten Gießkannen der Friedhofsnutzerinnen und –nutzer verfahren?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1235 des BzV Peter Groos

zu:

Hundeauslaufgebieteeinwohnerantrag-initiatorengespräch

Hat das von den Initiatoren des Einwohnerantrages für Hundeauslaufgebiete auf der letzten BVV-Sitzung angemahnte Gespräch mit Bezirksstadtrat Schneider inzwischen stattgefunden und, wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1236 des BzV Stefan Förster

zu:

Nachnutzungsüberlegungen für das Rathaus Friedrichshagen

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der geplanten Nachnutzung für das Rathaus Friedrichshagen im Hinblick auf die Auswahl der Nutzer und die Zeitschiene für eine verbindliche Entscheidung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1237 des BzV Stefan Förster

zu:

Straßensperrung zu Treptower Festtagen

Warum haben sich die beteiligten Behörden und Ämter nicht frühzeitig auf einen sinnvollen Termin für die Straßenvollsperrung aufgrund der Baumschnittarbeiten an den Platanen im Treptower Park verständigt, was nun dazu führt, dass für die wieder vor dem Rathaus Treptow geplanten „Treptower Festtage“ an dem angedachten Wochenende keine Genehmigung für eine Sperrung der Neuen Krugallee erteilt wird, da diese nun als Umleitungsstrecke dient?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1240 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Wildschweinschäden

Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Grünflächen von Wohnanlagen wie in der „Grünen Trift“ vor Wildschweinschäden zu schützen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1241 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Sichtbaren Veränderungen an der Mittelpunktbibliothek in der Köpenicker Altstadt (II)

Wie ist der Sachstand für die, in der Antwort zur Mündlichen Anfrage VI/0680 angekündigten, mit der Baufirma vereinbarten Begutachtung der Fassadenoberfläche an der Mittelpunktsbibliothek in der Köpenicker Altstadt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1242 des BzV Marcus Worm

zu:

Sportvereinsanerkennung All eins. e.V.

Ist es richtig, dass das Bezirksamt die Anerkennung des Sportvereins auch rückwirkend hätte anerkennen können und somit die Mietforderung 2010 für das Grundstück an der Wuhlheide hätte deutlich verringert werden können?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1243 des BzV Marcus Worm

zu:

Netzwerk. e. V.

Hat sich das Bezirksamt darüber verständigt, dem Verein Netzwerk e. V. finanziell zu helfen, um eine geordnete Insolvenz des Vereins zu ermöglichen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1248 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Baumfällungen Schnellerstraße

Wann wurden auf dem Grundstück Schnellerstraße 90 b oder benachbarten Grundstück Baumfällungen genehmigt, in welcher Größenordnung und zu welchem Zweck?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1249 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Sporthallen in Friedrichshagen

Werden die in Bau befindlichen Sporthallen in Friedrichshagen an der Bölscheschule und der Gerhart-Hauptmann-Schule so rechtzeitig fertiggestellt, dass sie wie geplant zum neuen Schuljahr im Sommer in Betrieb gehen können?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1250 des BzV Lothar Gillner

zu:

Kita Heidemühler Rasselbande (1)

Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt (BA) ergriffen bzw. gedenkt es zu ergreifen, um einen termingerechten Abschluss der Sanierungsarbeiten im Juni zu gewährleisten?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1251 des BzV Lothar Gillner

zu:

Kita Heidemühler Rasselbande (2)

Sieht das Bezirksamt in der zeitweisen Verlegung weiterer Kinder in andere Kindergärten eine  Möglichkeit, eine bessere Baufreiheit zu erreichen, was auch mehr Spielraum für lärmintensive Arbeiten schaffen würde, und sind Emissionsmessungen erfolgt (Lärm, Luftbelastung, Feinstaub), um gesundheitliche Gefährdungen der Kinder auszuschließen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1252 des BzV Peter Durinke

zu:

Konsequenzen aus Urteil zu Bürgerbegehren

Plant das Bezirksamt vor der endgültigen gerichtlichen Entscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Birkenwäldchen“ weitere Veränderungen oder Rückbaumaßnahmen an der entwidmeten Sportanlage „Birkenwäldchen“?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1253 des BzV Christian Schild

zu:

Anzahl Baugenehmigungen

Wie viele Baugenehmigungen für wie viele Wohneinheiten wurden in den letzten 5 Jahren in Bohnsdorf, Müggelheim, Grünau, Schmöckwitz und Karolinenhof erteilt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1254 des BzV Christian Schild

zu:

Wertentwicklung Grundstückspreise

Wie ist die Wertentwicklung der Grundstückspreise in den Ortslagen Bohnsdorf, Müggelheim, Grünau, Schmöckwitz und Karolinenhof (als Grundlage ist bitte für das Jahr 2006 der absolute Wert, im Jahre 2011 die prozentuale Entwicklung seit 2006 anzugeben)?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1238 des BzV Stefan Förster

zu:

Fußgängerampel am S-Bahnhof Hirschgarten – wann blinkt sie endlich?

Welche konkreten Bemühungen gab es seitens des Bezirksamts in den letzten Wochen zur zügigen Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr.1007/47/11 „Gesicherter Fußgängerübergang am S-Bahnhof Hirschgarten“ vor dem Hintergrund, dass die Verkehrssituation aufgrund der Umfahrung des Hirschgartendreiecks dort jeden Tag problematischer wird?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1239 des BzV Stefan Förster

zu:

Vergabeentscheidung Strandbad Rahnsdorf

Warum dürfen die Bezirksverordneten die Vergabeentscheidung für das Strandbad Rahnsdorf zuerst aus mehreren Presseveröffentlichungen erfahren, während es das Bezirksamt offenbar nicht für nötig hielt, zunächst die BVV darüber zu informieren und hier zeitnah die nicht unumstrittene Entscheidung zu begründen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1244 des BzV Marcus Worm

zu:

Konsequenzen für Arbeitsmarktmaßnahmeträger

Wird das Bezirksamt in der Trägerversammlung eine Debatte darüber anstoßen, wie Träger von Arbeitsmaßnahmen künftig ihre Liquidität für den letzten Monat einer Maßnahme nachzuweisen haben?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1245 des BzV Peter Groos

zu:

Strandbad Müggelsee

Hat sich das Bezirksamt, wie der Presse zu entnehmen war, auf einen Investor für das ehemalige Strandbad Müggelsee festgelegt, und wie wird das weitere Verfahren sein?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1246 des BzV Peter Groos

zu:

Energiebericht des Energiebeauftragten

Wann wird der erste Energiebericht des bezirklichen Energiebeauftragten vorliegen, der durch das Bezirksamt am 3. März 2009 in der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage VI/0636 vom 5. Februar 2009 für das Jahr 2010 angekündigt worden war?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1255 des BzV Christian Schild

zu:

Altstadtkonferenz

Wann findet die auf der Altstadtkonferenz angekündigte Konferenz zur Beschlussfassung über die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung statt und wer aus dem Bezirksamt wird dazu welchen Personenkreis einladen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1256 des BzV Christian Schild

zu:

AG Altstadt (1)

Wer sind die Mitglieder der AG Altstadt und von wem wird die AG Altstadt eingeladen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1247 des BzV Peter Groos

zu:

5 Jahre HTW in Oberschöneweide

Wann wird meine Kleine Anfrage KA VI/0703 „Zwischenbilanz für Oberschöneweide nach drei Jahren HTW“ vom 26. Mai 2009 beantwortet?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1257 des BzV Christian Schild

zu:

AG Altstadt (2)

Wann hat die AG Altstadt zum letzten Mal getagt und mit welcher Tagesordnung?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 1258 des BzV Christian Schild

zu:

Altstadtkonferenz (2)

Mit wem wurde die Beschlussvorlage zur letzten Altstadtkonferenz abgestimmt?

 
 

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