Drucksache - VI/1738  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
24.03.2011 
49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 23.03.2011, ÄR

Auf seiner Sitzung am 23.03.2011 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 49. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

 

1.    zu beschließen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

8.1

VI/1759

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

8.2

VI/1760

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines  Bürgerdeputierten

11.6

VI/1763

Sondermittel für Förderverein Freiwillige Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Berlin-Grünau e. V. (SM 1104)

11.8

VI/1765

Sondermittel für Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V. (SM 1108)

11.9

VI/1766

Sondermittel für Junge Oper Berlin/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1109)

11.10

VI/1767

Sondermittel für NaturFreunde Berlin e. V. (SM 1110)

12.3

VI/1639

Fahrradabstellanlagen in Alt-Treptow

12.7

VI/1663

Umgang mit schuldistanzierten Jugendlichen nach § 32 KJHG beim Jobcenter

i.g.F.: Das Bezirksamt wird ersucht, sich in der Trägerversammlung dafür einzusetzen, dass im Jobcenter Treptow-Köpenick eine Fallmanagerin bzw. ein Fallmanager benannt wird, welche bzw. welcher sich um schuldistanzierte und schulabschlussgefährdete Jugendliche kümmert.

12.8

VI/1665

Buslinie 167 – Verringerung der Taktzeiten

12.9

VI/1687

Lösungen für Wasserstau am S-Bahnhof Rahnsdorf entwickeln

12.10

VI/1696

"Offenen Wohnungen" von Pädosexuellen wirksam entgegentreten

12.11

VI/1698

Schulwegsicherung für Grundschule in der Kiefholzstraße in Alt-Treptow

12.13

VI/1704

Mehr Patenschaften im öffentlichen Grün

12.14

VI/1716

Relief "Das Leben" im DRK-Krankenhaus nicht verstecken

12.15

VI/1721

Spielplatz Porzer Straße

12.16

VI/1723

Eidechsenweg

12.17

VI/1724

Touristisches Hinweisschild für den Industriesalon Schöneweide

12.18

VI/1726

Denkmalgerechte Restaurierung des Rathauses Treptow fortsetzen

i.g.F.: Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die denkmalgerechte Restaurierung und Renovierung des Rathauses Treptow in den nächsten Jahren fortsetzen zu können. Dazu gehört neben der inhaltlichen Prioritätensetzung auch die Prüfung der Inanspruchnahme geeigneter Förderprogramme, zum Beispiel für die Erhaltung der bereits witterungsbedingt verfallenen Schmuckelemente am Rathaus.

12.19

VI/1485

Mobile Bürgerdienste in Treptow-Köpenick ermöglichen

12.20

VI/1671

Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen – Aktionsplan für Treptow-Köpenick

13.2

VI/1769

Neufassung der Stiftungssatzung der Sozialstiftung Köpenick

14.2

VI/1743

Älteste Wassersportstätte Berlins kenntlich machen (Beitritt: FDP)

14.3

VI/1744

Altkleidercontainer im Bezirk

14.6

VI/1747

Ehrung Waltraud Krause

14.15

VI/1755

Passiver Schallschutz für Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens

(14.19)

VI/1771

100 Jahre Bohnsdorfer Feuerwehr

unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss

11.3

VI/1734

Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung in der Godbersenstraße vom Adlergestell bis zur Lindenstraße

StaV

11.4

VI/1735

Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Adlergestell von Zum Seeblick bis Wernsdorfer Straße

StaV

13.1

VI/1733

Bebauungsplan 9-55 („Am Wiesenweg“)
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

StaV

14.5

VI/1746

Fußgängerüberweg in Johannisthal sichern

StaV

14.7

VI/1736

Restaurierung und Renovierung beim Standesamt im Rathaus Köpenick

HhPV

14.8

VI/1748

Hausboote im Treptower Hafen (Beitritt: CDU)

StaV

14.9

VI/1749

Touristische Hinweise am Bahnhof Grünau

KuWiT

14.10

VI/1750

Kampf der Verwahrlosung
hier: Grundstück Werderstraße/Ecke Grünauer Straße (Altglienicke)

StaV (ff), UmGrIm

14.11

VI/1751

Energieeffiziente Gebäudesanierung (I) (Beitritt: CDU)

HhPV

14.13

VI/1753

Hinweisschild Ortsteil Adlershof

KuWiT (ff), StaV

14.14

VI/1754

Energieeffiziente Gebäudesanierung (II) (Beitritt: SPD, CDU)

HhPV

14.16

VI/1756

Moratorium für Demontage der Sportanlage Birkenwäldchen

HhPV (ff), UmGrIm

14.17

VI/1757

Radverkehrsführung in der Puschkinallee während der Sperrung

StaV

14.18

VI/1758

Förderprogramm LIFE+ "Umweltpolitik und Verwaltungspraxis" nutzen

HhPV (ff), UmGrIm

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

11.2

VI/1730

Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Akazienhofs

   /     /

11.7

VI/1764

Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 1107)

   /     /

11.12

VI/1770

Sondermittel für Kulturring in Berlin e. V. (SM 1113)

   /     /

12.1

VI/0797

Straßenbenennung nach Minna Todenhagen

   /     /

12.12

VI/1702

Denkmalschutz Villa ehemalige Bärenquell-Brauerei

   /     /

12.21

VI/1708

Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 bis 2015

   /     /

14.1

VI/1742

Beteiligung an der Earth Hour des WWF

   /     /

 

 

 
 

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