Drucksache - VI/1307  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
17.12.2009 
36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 16.12.2009, ÄR

Auf seiner Sitzung am 16

Auf seiner Sitzung am 16.12.2009 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 36. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.    Gegenstand der Beratung                                   

 

8.2

VI/1340

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

9.6

VI/1271

Mittelpunktbibliothek Treptow

11.3

VI/1316

Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 956)

11.4

VI/1317

Sondermittel für Netzwerk e. V. (SM 957)

12.2

VI/0339

Unbefugte Zufahrt mit Kraftfahrzeugen in den Volkspark Wuhlheide zu unterbinden

12.5

VI/1110

Gartendenkmal Treptower Park schützen

12.12

VI/1215

Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Adlershof

12.15

VI/1262

Radwege Köpenicker Landstraße

12.17

VI/1291

Ergänzendes Planfeststellungsverfahren zur Re-duzierung des Nachtflugs auf dem Flughafen BBI (II)

12.20

VI/1298

Radweg in der Schnellerstraße

12.23

VI/1228

Kulturführer für Treptow-Köpenick erstellen

12.25

VI/1286

Im I. Halbjahr 2009 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben

12.26

VI/1288

Bildung und Einrichtung des Umwelt- und Naturschutzamtes zum 01.01.2010

12.27

VI/1290

Ergänzendes Planfeststellungsverfahren zur Reduzierung des Nachtflugs auf dem Flughafen BBI (I)

14.2

VI/1322

Öffentliche Veranstaltung zu „Fünf Jahre JobCenter Treptow-Köpenick“
(Beitritt: CDU)

14.5

VI/1310

Zuwegung zum Sportplatz Wendenschloßstraße 182

14.12

VI/1334

ALKIS-Einführung in den Bezirken sinnvoll gestalten (Beitritt: CDU, SAG)

 

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.   Gegenstand der Beratung                     Ausschuss    

7

MdV, lfd. 2558

Schlussbericht zum Beschluss 734/34/09 (VI/1261)
Miete für Pavillon der Schlossplatzbrauerei

HhPV

9.7

VI/1277

Gesetzentwurf zur Publizitätspflicht im Bereich der Berliner Wasserwirtschaft in der vorliegenden Form übernehmen

HhPV

11.1

VI/1314

Bezirkshaushaltsrechnung 2008

Repr

11.5

VI/1320

   Entwurf des Bebauungsplans 9-12 B nebst Begründung

   Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-12 B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide

StaV

14.1

VI/1321

Hilfen aus einer Hand für Arbeitssuchende fortsetzen
(Beitritt: CDU, B´90Grüne)

SozGes

14.3

VI/1323

Lernen in vernünftiger Atmosphäre an der Schule "Am Altglienicker Wasserturm"

HhPV (ff)
Schul, UmGrIm

14.4

VI/1324

Benennung der Mittelpunktbibliothek Köpenick nach einer Protagonistin des Friedrichshagener Dichterkreises

BiBü

14.6

VI/1331

Bau der "Wilhelminenhofbrücke"

StaV

14.8

VI/1326

Öffentliche Veranstaltung zur Befragung der Sozialkommissionen (Beitritt: SAG)

SozGes

14.9

VI/1337

Änderung der GO

GO

14.10

VI/1328

Verkehrsberuhigung im Bereich Joachimstraße und Cardinalstraße

StaV

14.11

VI/1311

Erneuerung des Daches beim Freilandlabor Kaniswall prioritär berücksichtigen

HhPV (ff)
Schul, UmGrIm

14.14

VI/1330

Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten
(Beitritt: B´90Grüne)

SozGes

14.15

VI/1312

Dostojewski-Bibliothek

BiBü

14.16

VI/1332

Schulwegsicherung auf der Schönefelder Chaussee

StaV

14.17

VI/1333

Neue Ausgleichsfläche zur Renaturierung vorsorglich benennen

UmGrIm (ff), StaV

14.18

VI/1313

Wegeverbindung sichern

HhPV (ff)
StaV

14.20

VI/1335

Verkehrszeichen mit Hinweis auf querende Radfahrerinnen und Radfahrer in der Ottomar-Geschke-Straße
(Beitritt: B´90Grüne)

StaV

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                                       Gegenstand der Beratung              Abstimmung             

9.8

VI/1268

Freie Sicht für die Archenhold-Sternwarte

    /     /

11.2

VI/1315

Sondermittel für ALV , Selbsthilfeprojekt für Behinderte, Arbeitslose und von der Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen (SM 953)

    /     /

12.1

VI/0831

Radverkehr im Schwalbenweg

    /     /

12.3

VI/0885

Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

    /     /

12.6

VI/1201

Bebauungsplan XVI-55 ("Dahmestadt")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

    /     /

12.7

VI/1202

Bebauungsplan 9-47 ("Uferweg Oberschöneweide")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

    /     /

12.8

VI/1203

Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße / Segewaldweg")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

    /     /

12.9

VI/1205

Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung")

hier: Beschluss zur prioritären Fortsetzung des Bebauungs-planverfahrens und Umsetzung der Planung in 2010 in Kenntnisnahme der materiellen Auswirkungen für das Bezirksamt

    /     /

12.10

VI/1207

Bebauungsplanverfahren XV-30 ("Treptowers")

hier: Inhaltliche Änderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-30 vom 22.12.1994 mit Deckblatt vom 21.07.1997

    /     /

12.13

VI/1259

Abitur an den Gemeinschaftsschulen

    /     /

12.14

VI/1260

Benutzungspflicht für Radwege in Bahnhofstraße aufheben

    /     /

12.16

VI/1274

Bürgerschaftliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern

    /     /

12.18

VI/1295

Verwendung der Mittel aus der Erhöhung des Ansatzes für die Förderung freier Träger der Jugendarbeit

    /     /

12.24

VI/1283

Genehmigung der im Haushaltsjahr 2008 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

    /     /

13.1

VI/1319

Umbenennung der in Niederschöneweide liegenden, vom Bruno-Bürgel-Weg abgehenden Ostendstraße in "Alice-Archenhold-Weg"

    /     /

 

 
 

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