Drucksache - VI/1276  

 
 
Betreff: Aufhebung von Sperren im Bezirkshaushalt 2010/2011
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:756/35/09
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, CDU, FDP-Gr.BzVV
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
19.11.2009 
35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen  (756/35/05)
Anlagen:
Antrag, 03.11.2009, SPD, CDU, FDP-Gr.
Beschluss, 19.11.2009, BzVV
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 verhängte vollständig oder teilweise angebrachte Sperren in den Haushaltsjahren 2010/2011 erst nach vorheriger Beratung im jeweiligen Fachausschuss sowie Beschlussfassung durch den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform aufzuheben. Die Berichterstattung darüber gegenüber der BVV soll über Zwischenberichte an die BVV erfolgen.

Stammbaum:
VI/1276   Aufhebung von Sperren im Bezirkshaushalt 2010/2011   SPD, CDU, FDP-Gr.   Beschluss
VI/1336   Ersatz BVV-Beschluss 756/35/09   SPD   Schlussbericht in MdV
VI/1342   Aufhebung BVV-Beschluss 756/35/09   BzVV   Vorlage zur Beschlussfassung
 
 

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