Auf seiner Sitzung am 17.12.2008 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 25. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                                   

7Mitteilungen des Vorstehers VI-24

8.1VI/0922Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8.2VI/0923Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

12.3VI/0845Abgabe von bezirkseigenen Grundstücken

12.4VI/0847Zukunft des Treptower Parks – Öffentlichkeit informieren

13.2VI/0926Benennung zweier Straßenabschnitte im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick, am Ernst-Grube-Park gelegen, die sich zusammensetzen aus

• Geh- und Radweg zwischen Spindlersfelder Straße (TVO), in Höhe der Wilhelm-Spindler-Brücke beginnend und Ernst-Grube-Park (eingeschränkt dem öffentlichen Verkehr gewidmet) und
• Straße am Ernst-Grube-Park (inklusive Wendeanlage) zwischen Geh- und Radweg und Ernst-Grube-Straße (uneingeschränkt gewidmet)
  in ''Am Ernst-Grube-Park''

14.1VI/0927Haushaltsberatungen 2009

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.  Gegenstand der Beratung                     Ausschuss   

9.2VI/0901Parkplatz AmtswäldchenStaV

11.2VI/0945Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013HhPV (ff), FA
(Unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit)

14.3VI/0929Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichernHhPV (ff), Sp

14.6VI/0932Messstellen an Badestellen ''Teppich'' und ''Kamerun''HhPV (ff),
(Beitritt: SPD)UmGrIm, SozGes

14.7VI/0933Bürgerstiftung für Treptow-KöpenickHhPV (ff), SozGes

14.8VI/0934Umlaufsperre an der Zuwegung vom S-Bhf. Wuhlheide UmGrIm
zum FEZ

14.9VI/0935Verlandung der Bänke stoppen (Beitritt: B´90Grüne)UmGrIm

14.11VI/0937Ortshinweistafeln für PlänterwaldStaV (ff), KuWiT

14.12VI/0938Gestaltungskonzept Flächen am Bahnhof Schöneweide StaV
(Michael-Brückner-Straße) (Beitritt: SAG)

14.13VI/0939Durchgehende Beleuchtung in der FliegenpilzstraßeStaV

14.14VI/0940Feinstaubreduzierung bei gleichzeitiger Kostensenkung StaV (ff), UmGrIm
für die Pflege von Grünanlagen

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Abstimmung