Drucksache - VI/0783  

 
 
Betreff: Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009-2013
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:470/21/08
 Ursprungaktuell
Initiator:BzVVBzVV
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
17.07.2008 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)  (470/21/08)
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung, 07.07.2008, BzVV
Beschluss, 17.07.2008, BzVV

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode
2009 - 2013 gemäß § 36 GVG, bestehend aus der in der Anlage aufgeführten Vorschlagsliste I (Freiwillige Schöffen und Schöffinnen) mit der Nachtragsliste dazu und Vorschlagsliste II (Schöffen und Schöffinnen die per Zufallsprinzip ausgewählt wurden) mit der Nachtragsliste dazu, werden einstimmig bei 3 Enthaltungen (mehr als notwendige 2/3-Mehrheit) bzw. die lfd. Nr. 1 der Nachtragsliste zur Vorschlagsliste I mehrheitlich (37 Stimmen - mehr als notwendige 2/3-Mehrheit) bestätigt.

 
 

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