Drucksache - VI/0776  

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Dem Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e. V werden für das Projekt „Wieder-/Inbetriebnahme des Schwimmsteges im Frauentog““

1974,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4320, Titel 68569, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie einer mehrheitlichen Empfehlung (3:2:1) des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform, welche mit dem Vorbehalt verbunden ist, dass bis zur Sitzung der BVV am 17.07.2008 ein Schwimmsteg gefunden wird.