Drucksache - VI/0287
Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:
zu 1.
Die Gesamtkosten des Köpenicker Sommers 2006 setzten sich – wie bei einem Fest dieser Größenordnung üblich – aus einer Vielzahl von Kostenpositionen vieler Beteiligter (Veranstalter, Ausrichter, Behörden, Händler, Künstler usw.) zusammen. Außer zu den eigenen Kosten (siehe zu 2. und zu 3.) liegen dem Bezirksamt keine Angaben über die Kosten der anderen Beteiligten vor. Die Beteiligten sind auch nicht verpflichtet, dem Bezirksamt Informationen zu ihren Kosten zu geben.
zu 2.
Das Bezirksamt hatte im Zusammenhang mit dem Köpenicker Sommer 2006 Ausgaben in Höhe von 16.366,45 Euro. Diese Kosten wurden zu einem Großteil aus zweckgebundenen Einnahmen gedeckt. Damit konnte der Köpenicker Sommer 2006 in erheblichem Umfang kostenneutral finanziert werden.
zu 3.
Insgesamt wurden für den Festumzug Ausgaben in Höhe von 4.793,50 Euro für - Honorare für Musiker und Orchester und die Gestaltung von Festumzugsbildern - Kosten Fuhrgeschäfte - Versicherungen - die Beschallung der Straße Alt Köpenick zum Festumzug. geleistet.
zu 4.
Das Bezirksamt rechnet für den Köpenicker Sommer 2007 mit Ausgaben in etwa gleichem Umfang wie für 2006. Auch für 2007 ist es dem Bezirksamt gelungen, einen Grossteil der Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen zu decken.
zu 5.
Die Ausrichtung des Köpenicker Sommers 2007 wurde durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick - vertreten durch die hierfür zuständige Bezirksbürgermeisterin und im Einvernehmen mit den Bezirksamtsmitgliedern - auf der Grundlage eines Dienstleistungskonzessionsvertrages an die Firma Wohlthat Entertainment GmbH vergeben. Die vertragliche Bindung dieser Firma erfolgte wegen ihrer Branchenmarktführerschaft, ihrer Professionalität – insbesondere im logistischen Bereich – bei der Durchführung von Veranstaltungen dieser Größenordnung sowie ihrer Zuverlässigkeit. Damit ist es dem Bezirksamt gelungen, eine renommierte Firma, die auch für die Durchführung von so herausragenden Veranstaltungen wie z.B. die Fanmeile anlässlich der Fussball-WM 2006, die Potsdamer Schlössernacht und das alljährliche Sylvesterevent am Brandenburger Tor verantwortlich ist, für unser bezirkliches Volksfest zu verpflichten. Eine Ausschreibung des Köpenicker Sommers 2007 erfolgte nicht. Dies ist auch nicht erforderlich, weil es sich hierbei nicht um eine ausschreibungspflichtige, öffentliche und entgeltliche Leistung handelt, sondern um die entgeltfreie Übertragung einer Aufgabe im Wege einer Dienstleistungskonzession.
zu 6.
Aus den unter 5. genannten Gründen wurde wie für 2006 auch für 2007 die Firma Wohlthat Entertainment GmbH mit der Ausrichtung des 46. Köpenicker Sommers beauftragt.
zu 7.
Das Bezirksamt konnte im Rahmen der Vertragsverhandlungen erreichen, dass der Ausrichter die gesamte Werbung auf eigene Kosten trägt (mit Ausnahme der Informationen durch die bezirkliche Pressestelle und auf der bezirklichen Internetseite). So führte der Ausrichter folgende Werbemaßnahmen durch:
Diese umfangreiche Festwerbung empfängt die Besucher/innen unseres Köpenicker Sommers 2007 insbesondere entlang den Hauptmagistralen bis hinein in die Altstadt Köpenick. Zu den Kosten des Ausrichters für diese Werbemaßnahmen liegen dem Bezirksamt keine Angaben vor.
zu 8.
In der bezirklichen Arbeitsgruppe wurden mit den beteiligten Ämtern gesetzliche Grundlagen, Maßstäbe und Maßnahmen zu einer ordnungsgemäßen Durchführung der Veranstaltung, Flächennutzungskonzepte, etwaige Bauvorhaben im öffentlichen Straßenland und auf Grünflächen, Vorgehensweisen zur Einhaltung von Ordnung und Sicherheit, Verkehrslenkungsmaßnahmen usw. abgestimmt. Eine inhaltliche Einflussnahme auf die Gestaltung des Köpenicker Sommers 2007, insbesondere im Sinne einer optimalen Präsentation der bezirklichen Kultur erfolgt darüber hinaus zwischen dem Eventbüro, dem Fachbereich Kultur, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Ausrichterfirma. Im Rahmen des Festumzuges haben die Akteure die Freiheit, ihre Bilder selbst zu gestalten. Das Bezirksamt achtet allerdings darauf, dass unsere grundgesetzlichen Werte geachtet werden.
zu 9.
Für die Organisation des Festumzuges anlässlich des Köpenicker Sommers waren früher die Mitarbeiter/innen des ehemaligen Kulturparks Schlossinsel und später die Mitarbeiter/innen des Kulturamtes im Bezirksamt Köpenick verantwortlich. Weitere Organisatoren gab es zu keinem Zeitpunkt. Bewerbungen anderer etwaiger Organisatoren und diesbezügliche Sponsorenkonzepte sind nicht bekannt. zu 10.
Gemäß seines Vereinszwecks ist der Tourismusverein für die touristische Vermarktung der Region und seiner Veranstaltungshöhepunkte tätig. Dazu erfolgen Abstimmungen und Konsultationen zwischen dem Bezirksamt und Vertretern des Tourismusvereins zur optimalen touristischen Präsentation des Köpenicker Sommers 2007 und des Bezirks während der Veranstaltung.
zu 11.
Das Höhenfeuerwerk über den Dächern von Köpenick wird am 16.06.2007 gegen 22.30 Uhr auf der Dahme, Höhe Luisenhain, stattfinden. Die Kosten trägt der Ausrichter.
Gabriele Schöttler
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