Drucksache - V/1440
Auf seiner Sitzung am 23.11.2005 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 44. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste
1. zu beschließen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung7.1V/1442Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses 10.3V/1453Sondermittel für Dahme Yacht Club e.V. (SM 555) 10.4V/1454Sondermittel für Alte Feuerwache e.V. (SM 559) 11.1V/0596Lärmminderungsplan Altstadt Köpenick 11.2V/0930Graffitibeseitigung 11.3V/1039Bezirkshaushaltsrechnung 2003 11.6V/1337Bauliche Unterhaltung Fahrradwege 11.7V/1338Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen 11.8V/1373Genehmigung der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 11.9V/1408Errichtung eines Uferweges auf dem Grundstück Wilhelminenhofstraße 83-85 im Ortsteil Oberschöneweide und Abschluss eines Vertrages zwischen dem Eigentümer des Grundstücks und der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick als Voraussetzung zur Umsetzung des Vorhabens 11.10V/1416Sondermittel für Rudergemeinschaft Rotation Berlin e.V. (SM 562) 11.12V/1433Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen 11.13V/1434Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen 13.4V/1443Gedenkveranstaltung zum 45. Jahrestag des Mauerbaus
2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen: Lfd.Nr.Drs. Gegenstand der Beratung Ausschuss 10.1V/1448- Entwurf des Bebauungsplans XV-12-1 zur teilweisen Änderung StaV 10.2V/1449- Entwurf des Bebauungsplans XVI-17 nebst BegründungStaV 12.1V/1446Bebauungsplan 9-26 im Ortsteil MüggelheimStaV 12.2V/1447Europaradweg R1 im Bezirk Treptow-Köpenick und Radweg StaV (ff) 12.3V/1450Bebauungsplans XV-12-1 (Wildenbruchstraße) zur teilweisen StaV 13.2V/1456Wagendorf Lohmühle (Beitritt: Linke.PDS)UmGr 13.3V/1457“Grünauer Schleife” (Beitritt: FDP-Gr.)StaV 13.5V/1458GartenkulturpfadeUmGr (ff), 13.6V/1459Haushaltsrisiko Hilfe zur Erziehung minimierenJHA 13.7V/1460Platz-, bzw. Straßenbenennung nach Cajamarca undKu 13.8V/1444Friedhofswegweiser für Treptow-KöpenickWiT (ff), 13.9V/1461Öffentliche Nutzung von Laufstrecken auf SportanlagenSp 13.10V/1462Bunt statt grau am S-Bahnhof FriedrichshagenStaV 13.11V/1463BrandschutzaufklärungBi 13.12V/1445Park-and-Ride-Anlage am S-Bahnhof HirschgartenStaV 3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden: Lfd.Nr.Drs. Gegenstand der Beratung Abstimmung
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