Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2001 bis 2005  

Herr Pewestorff sind zwei Punkte im Investitionsplan unklar:
Wie steht es mit der Kofinanzierung bei den GA-Infrastuktur-maßnahmen? Wofür steht die Position 2321 auf S. 40 mit dem Titel “Darlehen sonstige Inland?
Darauf antwortet Herr Dr. Ulbricht für das BA, dass es zu Unsicherheiten bei der Finanzierung der GA-Infrastrukturmaßnehmen kommen kann. Sie müssen aber in der I-Planung eingestellt werden. Über die Kofinanzierung entscheidet SenFin, eventuell muss der Bezirk eine Zwischenfinanzierung machen. z.Zt. werden die Investitionen gekürzt. Die Position 2321 auf S. 40 “Darlehen sonstige Inland” steht wahrscheinlich für Darlehen vom Sozialamt, die für Unternehmen in Schwierigkeiten bereitstehen.
Die Investitionsplanung (153/IV) wird einstimmig befürwortet.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 9. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 27. Februar 2001 gefassten Beschluss Nr. 19/01 (hier Wirtschaft) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.