Beantwortung durch BzStRin Mendl:

Zu 1. Köpenick: seit 1994: an der Wendenschloß-, Ahorn-Grundschule und Grundschule An der Wuhlheide; seit 1996: Grundschule im Fischerkietz, Uhlenhorst-G., Schmöckwitzer G., Müggelheimer G., Hauptmann von Köpenick G., Köllnische Vorstadt, Edison-G., Amtsfeld-G., Müggelsee-G., Müggelschlößchen-G., G. An den Püttbergen, Friedrichshagener G., Grünauer G., Hirschgarten-G., O. An der Dahme, Isaac-Newton-O., Bölsche-O, Levi-Strauss-O., Fridtjof-Nansen-O., Salvador-Allende-O., Linus-Pauling-O., Gerhard-Hauptmann-O., Grüne Trift-Schule; seit 1997: Merian-O., Nelly-Sachs-O., Alexander v. Humboldt-O.

Die Papierentsorgung erfolgt seit 1996 kostenlos über die AWO.

Treptow: seit 1997 wird an allen Schulen die Getrenntsammlung durchgesetzt.

Zu 2. Auch im Verwaltungsbereich der Schulen wird im gesamten Bezirk die Getrenntsammlung durchgeführt.

Zu 3. Von Beginn der Aktion an wurde das Projekt von AB-Maßnahmen des Umweltamtes begleitet. Weiterhin ist die getrennte Müllentsorgung Bestandteil aller Reinigungsverträge der Schulen. Es wurden durch die Einsparung von Restmüllbehältern folgende Summen erzielt:

Köpenick:

1994: Wendenschloß-G. (2870,40), Ahorn-G. (4305,60), G. An der Wuhlheide (2332,20), insgesamt: 9508,20 DM;

1996: G. im Fischerkietz (3727,40), Wendenschloß-G. (4305,60), Schmöckwitzer G. (6612,18), Hauptmann-von-Köpenick G. (10681,20), G. Köllnische Vorstadt (3595,89), Amtsfeld-G. (3533,40), Müggelschlößchen-G. (6085,80), Isaac-Newton-O. (3560,40), Salvador-Allende-O. (3560,40), Grüne Trift-Schule, (3560,40), insgesamt: 49222,67 DM;

1997: Nelly-Sachs-O. (2580,37), Alexander v. Humbold-O. (3595,80), Linus-Pauling-O. (2446,02), Gerhard-Hauptmann-O. (6727,06), Amtsfeld-G. (97261,08), Schmöckwitzer G. (992,31), 1. Realschule (2376,70), Bölsche-O. (4247,95), Fridtjof-Nansen-O. (4904,62), Salvador-Allende-O. (3578,20), Albatros-S. (233,55), insgesamt: 128943,66 DM.

Treptow: Grundschulen: 1996/97                        144942 DM;                         1997/98           98449 DM

Oberschulen:                         1997/98             38888 DM;                         1999                31712 DM

Zu 4. Im Rahmen eines ABM-Projektes beider Umweltämter wurden unregelmäßig Kontrollen sowie Anleitungen der Schüler an den Schulen vorgenommen. Zurzeit wird die Linus-Pauling-Schule durch die BSR im Rahmen eines Projektes betreut. Neu eingeschulte Schüler werden durch die Lehrer eingewiesen. Beim Wechsel an die Oberschule erfolgt eine erneute mündliche Einweisung. Weiterhin werden periodisch Wandzeitungen zum Thema gestaltet. Das Engagement der Hausmeister zur Getrenntsammlung und die Vorbildwirkung der Lehrer bilden eine weitere Säule der Durchsetzung.

Zu 5. Durch die Bereitstellung der Vorsortierbehälter und einer Bedarfsanalyse kann eingeschätzt werden, dass die Anzahl der Behälter zurzeit dem Bedarf entspricht. Die Analyse wird laufend durchgeführt. In diesem Zusammenhang steht auch das o.g. Projekt der BSR. Erste Ergebnisse liegen vor. Probleme sind vor allem an Schulen vorhanden, an denen verstärkt Sportveranstaltungen von Vereinen stattfinden. An der Archenhold-O. wurde deshalb eine Projekt zur Rest-trennung von Restwertstoffen 2000 begonnen. Der Gesetzgeber gibt die Erfassung von vor Ort getrennten Wertstoffen vor. Da kein Einfluss auf fremde Personen möglich ist und die BSR keine solche Trennung anbietet, war das genannte Projekt die einzige Möglichkeit, sich dem Problem zu stellen.

Der BzVV  bittet das BA, für die Zukunft bei einer derartigen Faktenfülle auch unaufgefordert die Möglichkeit einer Handreichung zu nutzen.

Aussprache: Herr Schulz: Ein Hintergrund der Anfrage war es auch, dass diesbezüglich ein Blick auf die Schulen geworfen wird. Die Beantwortung konzentriert sich auf die Erfassung von Papier. Leider zeigt die Realität auch, dass die entsprechenden Behälter nicht zur Trennung benutzt werden, wie auch eigene Nachfragen bei Reinigungskräften ergaben. Die Schüler argumentieren, dass selbst bei vorgenommener Trennung die Reinigungskräfte alles zusammen entsorgen. Dies ist der berühmte Teufelskreis. Nach Aussagen von Eltern habe die letzte Aufklärung vor ca. 4-5 Jahren stattgefunden. Bitte an die Stadträtin, das Zahlenmaterial als Handreichung herzugeben. Wünschenswert wäre es, nochmals die Schulen für die Thematik zu sensibilisieren. Frau Baum: Leider könne sie Herrn Schulz nur zustimmen. Reicht die Aufklärung der Schüler aus? Wäre eine Motivierung der Schüler über eine "Gewinnbeteiligung", ähnlich dem Projekt zur Energieeinsparung, nicht wirkungsvoller? Frau Harant: Die Informationen zu den Problemen mit den Sportvereinen waren erschreckend. Ist mit den Vereinen geredet worden und mit welchen Erfolgen? Sollte über Sanktionen nachgedacht werden? BzStRin  Mendl: Die Anregungen werden aufgenommen. Hinsichtlich des pädagogischen Personals sei der Bezirk nur Vermittler, hier muss das Landesschulamt tätig werden. Sie werde aber in den entsprechenden Gremien auf die Problematik verweisen. Eine konkretere Kontrolle könne nicht versprochen werden, da es Probleme gibt, die AB-Maßnahmen zu verlängern. Sie gehe davon aus, dass die eingesparten Summen den Schulen zur Verfügung standen, werde dies aber nochmals prüfen. Ohne Beteiligung wäre eine Motivation der Schulen kaum möglich. Da sich die Einsparmöglichkeiten automatisch verringern, ist zu einem bestimmten Punkt die weitere Motivierung schwer. Im Übrigen wird das 50:50-Programm fortgeführt. Die Problematik mit den Sportvereinen bezieht sich nicht nur auf die Mülltrennung, sondern insgesamt auf die Sauberkeit. Die Hauptprobleme habe man mit schul- und bezirksfremden Vereinen. Man wird auch in Absprache mit dem zuständigen Stadtrat nach mehreren Abmahnungen mit Sanktionen arbeiten. Die gewünschte Handreichung stelle kein Problem dar und werde bereitgestellt. Herr Welters: Das Bezirksamt ist zur Entwicklung eines Abfallwirtschaftskonzeptes verpflichtet, dessen wichtiger Bestandteil die Abfallmenge in den Schulen ist. Das Umweltamt habe als Verantwortlicher für das genannte Konzept u.a. vor 3-4 Jahren eine Reihe von Schulungsmaßnahmen durchgeführt. Auf welche Angebote des Umweltamtes könne die Stadträtin zurzeit zurückgreifen? BzStR Dr. Schmitz: So könne man ein Problem zurückgeben, Herr Welters. So problematisch könne solch ein Schulungsprogramm, was gehört in welche Tonne, nicht sein. Wenn die Schüler und Lehrer ein solches Programm benötigen, sei er gerne bereit, dieses durchzuführen. Herr Welters: Er sei als BzV nicht bereit, solche Zuweisungen, dass man Probleme zurück gibt, zu akzeptieren. Bei den damaligen Angeboten wurden mit einer Vielzahl von Schülern weitaus komplexere Themen in öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen behandelt. Dieses habe zu einer Abfallreduzierung auf 10% geführt. Die Probleme beim Abfall liegen eher in der Verwaltung als in den Schulen und Kitas. Wenn man erkannt hat, dass es ein wichtiger pädagogischer Prozess sei, ist es Aufgabe der Umweltpolitik, dass solche Informations- und Schulungsveranstaltungen weitergeführt werden. Das Thema Umwelt habe es nicht verdient, dass es etwas ins Lächerliche gezogen wird. Frau Werner: Bezüglich der Problematik der Sporthallen muss angemerkt werden, dass die öffentliche Hand für viel Geld wettkampftaugliche Hallen (2 in Treptow) errichtet hat, welche durch Schulen und Vereine durchgehend genutzt werden. Es gelingt aber nicht, eine halbe Stelle für einen Hallenwart zu bewilligen. Bei fehlender Kontrolle und mehreren Nutzern am Tag kann auch nicht mehr der Verursacher festgestellt werden. Über die Verträge mit den Vereinen lässt sich nicht alles regeln. Herr Dr. Zdunneck: Es könne nicht sein, dass der zuständige Stadtrat auf verschiedenen Sitzungen erklärt, dass seine Verwaltung hier nicht funktioniere und er dafür nichts könne und heute sich hinstelle und feststellt, dass die Einzelnen nicht bereit sind, getrennt zu entsorgen. Beispielsweise ist die Sauberkeit in den öffentlichen Verkehrsmitteln in den letzten Jahren durch die verschiedensten Maßnahmen stark verbessert worden. Es gehört zu den Aufgaben des Stadtrates, dass sich der Einzelne seiner Verantwortung bewusst wird. Nur müsse sich auch der Stadtrat dieser Verantwortung bewusst werden.

Der BzVV stellt die Beantwortung der Großen Anfrage fest.