Auszug - Verschiedenes  

Ortstermin für Ausschuss (TVO) am 10.05.01 vor Ort.

Bezirksamtsbeschluss für bauliche Unterhaltung auf Vorschlag von

Dr. Schmitz beim nächsten Mal.

Vorschlag für nächste Tagesordnung:

Verkehrsgestaltung Falkenberg.

Haushaltssperre:

-     begonnene Maßnahmen können fortgeführt werden

-     Baumaßnahmen mit Fördermittel können begonnen oder fortgeführt werden

-     Maßnahmen können durchgeführt werden, wenn sie unabweisbar sind - muss begründet werden (Rechnungshof muss nachprüfen können).

-     alle Baumaßnahmen im Hochbaubereich sind fortzuführen

-     im Tiefbaubereich wird es als Gefahrenabwehr einzustufen sein.

Konsequenzen: Erweiterung / Umbau Gymnasium Grüne Trift fällt unter Haushaltssperre.

Vorschlag von der Senatsverwaltung Name für Krusenick-Brücke, soll Krusenick-Steg sein.