Auszug - Informationen des Bezirksamtes zu aktuellen Problemen/ Fragen zu aktuellen Problemen  

Inbetriebnahme Krematorium ¾ Jahr verspätet, wobei weiter Mängel bestehen (Anlage im Leasing). Rechtsstreit um Fehler führt zu Vertragsstrafe von 2 Mio. + 5% Zinsen, die vom Auftragnehmer angenommen wird.

Feierhalle Friedhof Grünau, Baubeginn 2002, wobei Ausschussunterstützung bei Investplan erwartet wird.

Investitionen Hoch-/Tiefbau.

Köpenick hat 2000 10 Mio nicht ausgegeben (8 Millionen Hochbau, 2 Millionen Tiefbau), die im Prinzip für das Jahr 2001 verloren sind.

Problem Behinderteneinrichtung Treskowallee und Turnhalle Glienicker Straße, für 2001 Investitionsbedarf, da 2000 entfallen

·      Kita, Dahmestraße                                        1 Mio.

·      Bürgerzentrum, Ortolfstraße                         1 Mio.

·      Behindertenschule, Treskowstraße            6 Mio.

Die Kita Salvador Allende ist fertig. Eröffnung am 01.03.2001.

Der Umbau 3,7 Mio. erfolgte aus baulicher Unterhaltung (ungewöhnliches Verfahren).

Nachfragen:

Was bedeutet Umbau der Kreuzung bei Hornbach (Bohnsdorf), Kreuzung noch DDR-Zustand, wurde vom Bezirksamt seit Eröffnung Hornbach beanstandet.

Nur einseitige Fußgängerlösung und fehlende Einfahrt Grünbergallee). Zuständigkeit Senat, Abt. Finanzen und Planung.

Genaue Information auf Märzberatung.

Brief aus Märchenviertel wegen verringerter Wohnqualität wegen geschlossener Kita (Uhlenhorster Straße). Aus baulicher Unterhaltung ist 2001 keine Umsetzung möglich.

Bauliche Unterhaltung 2001, 8 Mio. feste Verpflichtungen; restliche 3 Mio. für 0bjekte, die zu 70 - 80% fertiggestellt sind. Realisierung Kita Uhlenhorststraße und Seniorenfreizeitstätte nur möglich, wenn der Haushaltsabschluß 2000 positiv ist, (oder es ist das Stehenlassen anderer 0bjekte zu entscheiden?).

In einem Brief wurde Aufpflasterung von Straßen moniert, die in der Wilhelminenhofstraße und Waltersdorferstraße durchgeführt wurde und eine Vorfahrtsregelung ohne Beschilderung beinhaltet.

Da Diskussionsbedarf besteht, sollte die Verkehrsbehörde eingeladen werden, (Aussage Dr. Abu Bakr: bei prekären Situationen will die Verkehrsbehörde prüfen).

Die erwünschten Querungshilfen wurden vom Bezirksamt (für Treptow 12) an den Senat gemeldet, der wohlwollend prüfen wird. (Die Anordnung erfolgt ohne Mittel!)