Auszug - Hartz IV - Zusatzjobs mit Mehraufwandsentschädigung und ihre Auswirkungen auf die soziokulturelle Infrastruktur  

Frau Dr. Hambach: Dank für die Beantwortung.    Zu 6) Gibt es im Jobcenter Treptow-Köpenick auch eine ganz konkrete Prioritätenliste oder wird die hier als Beispiel angegebene angewandt? Welche Punktzahlen haben die bereits bewilligten Maßnahmen erreicht, wenn die vorgelegte Prioritätenliste angewandt wird, und welche der Kriterien werden am wenigsten erreicht?    Zu 9) Gibt es dazu vielleicht schon einige statistische Angaben?       Zu 11) Was wird unternommen, damit die zentralen Angebote von den Trägern stärker genutzt werden? Zertifikate können die Chance auf eine Stelle durchaus erhöhen. Wie wird Einfluss auf die Qualität der Qualifizierungsveranstaltungen der Träger selbst genommen?                Frau Höppner:  Zu 3) In der Anlage sind nicht alle Träger für MAE vorhanden. Gibt es noch eine weitere Liste? Wann kann man die genauen Zahlen und Daten bekommen?     Zu 7) Welche MAE-Maßnahmen der Träger wurden abgelehnt und warum?    Zu 8) Inwieweit wird geprüft, dass Inhalte vorhanden sind, oder dient es nur zur Absicherung des Trägers?     Zu 11) Inwieweit kann das Jobcenter garantieren, dass Menschen mit speziellen Kenntnissen (Schweißerpass oder zur Altenpflege) nicht im produktiven Bereich eingesetzt werden und damit Arbeitsplätze gefährden?                 Frau Schubert:  Zu 3) In der Anlage ist die Kultur nicht enthalten, wann kommt das?

Beantwortung durch BzStRin Dr. Buch:

Zu 6) Es gibt eine Punkteliste, die auch in Treptow-Köpenick angewendet wird. Der Bezirk war Vorreiter in Berlin. Die Maßnahmen wurden danach beurteilt und es gab dadurch eine objektive Entscheidungsgrundlage. Von 52 möglichen Punkten werden durchschnittlich 20-30 erreicht. Die Defizite sind: Nachweis der Träger, ob die Menschen nach der Maßnahme im 1. Arbeitsmarkt eingesetzt werden können, und die Qualifizierungsangebote.

Zu 9) Mit statistischen Angaben kann nicht gedient werden. Besonderes Interesse gilt den älteren Arbeitnehmern, da aber davon nicht so viele da sind, wurde die Auswahl auch auf jüngere Menschen ausgedehnt. Weiterhin beabsichtigt das Jobcenter für 100 ALG II-Bezieher die Einrichtung einer 3jährigen MAE, sofern die Ko-Finanzierung durch das Land und den Bund erfolgt. Weiterhin ist die Beteiligung am Ideenwettbewerb eines Beschäftigungspaktes für Ältere in der Diskussion.

Zu 11) Es wird immer hingewiesen auf die zusätzlichen Qualifizierungsangebote mit der Bitte an die Träger, die Teilnehmer gezielt darauf hinzuweisen. Es wird auch auf abschlussorientierte Angebote hingewiesen.

Zu 3) Die unvollständige Liste ist ihr so geliefert worden und sie unterliegt ja auch einem Wandel.

Zu 7) Ablehnungen erfolgen aufgrund des Kriterienkatalogs bei sehr schlechter Punktzahl oder es muss nachgebessert werden.

Zu 8) Sehr schwierige Frage, die Arbeit soll zusätzlich und gemeinnützig sein, Inhalte sollen vorhanden sein (z.B. Erwerben des Schweißerpasses) und Ziel muss sein, Unterbringung auf dem 1. Arbeitsmarkt.

Frau Höppner: Handelt es sich um zusätzliche Tätigkeiten oder werden nicht doch Arbeiten des 1. Arbeitsmarktes bedient? Da Träger mit MAE-Stellen fehlen, bittet sie dieses noch einmal mit Datum 30.06. nachzureichen. Vielleicht kann auch noch die Anzahl der abgelehnten MAE-Maßnahmen genannt werden?

BzVV (nach Absprache mit BzStRin): Information an alle über die Mitteilungen des Vorstehers. Der BzVV stellt fest, dass mit der Beantwortung der Nachfragen die Große Anfrage beantwortet ist.

Die Große Anfrage ist mit Beantwortung der Nachfragen beantwortet.

Realisierung: