Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR Hr. Scholz berichtet:

- zum XVI/17 (“Generalshof”), es wurde ein städtebaulicher Vertrag mit folgenden Schwerpunkten vereinbart:

1.    Erschließung (zusätzlicher Vertrag notwendig)

2.    Finanzierung der zusätzlichen Kitaplätze (kein Neubau sondern Erweiterung)

3.    zusätzliche Bürgschaft zur Sicherung der Freimachung und Bepflanzung des Geländes wurde vereinbart für den Fall, dass der Investor ausfällt oder die Arbeiten nicht planmäßig erfolgen können.

·      IX/1, erster Aufstellungsbeschluss des BA Treptow-Köpenick

·      XV/19 (Schulstandort Alt-Treptow), problematisch, weil Mittel für Grundstückserwerb nicht in voller Höhe eingestellt.

·      Beschluss des BA zu den Leitlinien Altstadt ist erfolgt. Wortlaut wird zur nächsten BVV bekannt gegeben.

·      Gemäß Auskunft der Senatsverwaltung f. Inneres und der Bahn AG soll der S-Bhf. Hirschgarten behindertengerecht ausgebaut werden. Wann die Maßnahme umgesetzt wird, ist bisher nicht bekannt.

·      Investor, Krankenhaus der Diakonie hat sich zurückgezogen.

·       Bauvorhaben “Marienhain”, bisher nur Vorgespräche erfolgt. Rahmenbedingungen bisher noch nicht aufgestellt