Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 bis 2009  

Initiator: BA, Berichterstatter: BzBm Herr Dr. Ulbricht

Die pauschalen Zuweisungen i.H.v. EUR 3,5 Mio. für 2005 und EUR 3,9 Mio. für die weiteren Jahre werden vom BA nicht überschritten. Die gezielten Zuweisungen obliegen den Entscheidungen des Abgeordnetenhauses.

Im Anschluss an die Ausführungen des BzBm beschließt der Ausschuss einstimmig bei zehn Ja-Stimmen, die Drucksache V/1172 zur Kenntnis zu nehmen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den Beschluss Nr. 394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 - Anmeldung zur Investitionsplanung 2005-2009 - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.