Auszug - Wahl der/s Ausschussvorsitzenden  

Das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im JHA hat die SPD-Fraktion.

Vorgeschlagen wird Herr Dirk Retzlaff, der wegen Krankheit heute nicht anwesend sein kann. Das Einverständnis zur Annahme des Vorsitzes bei Wahl liegt vor. Der Wahlakt kann heute durchgeführt werden.

Herr Tesch: Das KJHG fordert für den JHA - Vorsitz die persönliche Eignung. Es ist erforderlich, dass Herr Retzlaff

-                      sich dem Ausschuss vorstellt und Ausführungen darüber abgibt, wie er den Vorsitz im JHA ausüben will,

-                      wie die Kontinuität der bisherigen Arbeit im JHA sichergestellt werden soll; eine Kontaktaufnahme zu dem bisherigen Vorsitzenden erfolgte bisher nicht,

-                      wie die Vertretung des JHA gegenüber der BVV, dem JHA und dem Bezirksstadtrat sichergestellt werden kann; an dieser Fähigkeit werden Zweifel angemeldet.

Frau Meißner, SPD – Fraktion entschuldigt Herrn Retzlaff, welcher bereits seit einiger Zeit erkrankt ist. Die fachliche Eignung zur Leitung des JHA besitzt Herr Retzlaff.

Herr Chinea Correa erklärt, dass die Erforderlichkeit der persönlichen Eignung nach dem KJHG eine pädagogische Ausbildung nicht vorsieht, es ist z.B. ausreichend Familienvater zu sein. Herr Retzlaff ist ausgebildeter Lehrer und war jahrelang als Bezirksstadtrat aktiv. Die Meinung des JHA nach Aussen zu vertreten wird nicht angezweifelt.

JHA: Die Erläuterung der fachlichen Eignung, eine Erklärung zu der Situation, dass Herr Retzlaff jahrelang der PDS – Fraktion angehörte und warum ein JHA erfahrenes Mitglied aus der SPD – Fraktion nicht vorgeschlagen wird, steht aus.

Herr Blohm: Die Kriterien für die Eignung zum JHA - Vorsitz liegen weit unter den Anforderungen, die an einen Bezirksstadtrat gestellt werden, Herr Retzlaff war jahrelang als Bezirksstadtrat tätig.

Her Chinea Correa erklärt, dass der Vorsitz im JHA für ihn mit seiner beruflichen und familiären Situation nicht vereinbar ist.

Auf Nachfrage von Herrn Blohm erklärt Frau Meißner für die SPD - Fraktion, dass die Wahl des Vorsitzes für den JHA verschoben werden soll, damit Herr Retzlaff sich vorstellen kann.

Ergebnis:  Top 2 wird entsprechend vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung