Auszug - Berichte aus den Gremien  

FAG HzE

Herr Knietsch hat sich entschuldigt. Frau Stappenbeck berichtet.

Die FAG hat sich mit dem Jahresabschluss 2004 beschäftigt. Die Ausgabesituation hat sich mit insgesamt 24 Mio € gegenüber 2003 nicht entspannt. Damit liegen wir mit 2 Mio € über dem Planansatz. Die Ausgaben für die Hilfen nach § 34 sind nicht gesunken. Die Fallzahlen sind zwar tendenziell gesunken, jedoch die Maßnahmen kostenintensiver.

Diese Überziehung wurde innerhalb des Jugend- und Sportamtes ausgeglichen, so dass der Bezirk nicht mit unserer Überschreitung belastet worden ist.

Der Stand im Berliner Maßstab konnte noch nicht ausgewertet werden, da die Unterlagen erst jetzt vorliegen.

Thema der nächsten Sitzung der FAG sind die Ergebnisse der Fallrevisionen. Hier wird deutlich, ab wann Ablöseprozesse greifen.

Für den Haushalt 2006/ 2007 liegen bereits Kürzungen vor. Die Zumessung erfolgt erstmals auf der Grundlage des Planmengenverfahrens. Für den HzE- Bereich werden uns ca. 22 Mio € zur Verfügung stehen, wenn es zwischen den Jugendstadträten zu einem Konsens kommt.

Herr Hänsgen bittet um eine Information hinsichtlich des Umganges mit dem Urteil Friedrichshain/ Kreuzberg zu den Kooperationsvereinbarungen im Bereich HzE.

Eine Empfehlung des Landes von Herrn Stähr liegt dazu vor.

2 Träger haben die Kooperationsvereinbarungen noch nicht unterzeichnet, da sie eine andere Rechtsauffassung zum Umgang mit Kooperationsverträgen vertreten. Die dort enthaltenen Belegzahlen sind lediglich Steuerungsgrößen, da das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern zu berücksichtigen ist. In Treptow- Köpenick erfolgt eine Zusammenarbeit mit allen Trägern, die hier dementsprechende Leistungen anbieten. Es ist kein Träger vom Markt ausgeschlossen. Die bestehenden Kooperationsvereinbarungen werden nicht geändert, ob jedoch zukünftig noch einmal welche abgeschlossen werden, ist fraglich.

Ein weiteres Thema in der FAG wie auch im JHA werden die Auswirkungen von Hartz IV sein.

Die FAG Kita hat sich mit dem Eigenbetrieb, insbesondere mit der Wirtschaftlichkeitsberechnung und den Risiken, beschäftigt. Dazu wurden die Daten aus unserer Kosten- und Leistungsberechnung der Kostenfinanzierung der freien Träger gegenübergestellt. Demnach ist der Eigenbetrieb defizitär, was hauptsächlich durch die hohen Personalkosten (Alter, BAT) und den Leistungen, die durch den Overhead des Bezirkes (Grünflächen usw.) erbracht werden, verursacht wird. 

Die Beschlusslage ist, dass die Gründung der Kita- Eigenbetriebe zum 01.07.2005 erfolgt.

Es werden höchsten 5 sein.

Die Entscheidung ob ein Kita- Eigenbetrieb gegründet wird oder nicht, obliegt nicht den Bezirken. Es wird die politische Frage zu klären sein, mit welchem/ n Partner/ n wir mglw. in den Eigenbetrieb gehen.

Es sind Voraussetzungen zu schaffen, die es dem Eigenbetrieb ermöglichen, nicht als totgeborenes Kind zu starten.

Zu dieser Thematik gibt es einen hohen Klärungsbedarf. Die Übertragungen sind bis zum 01.07.2005 nicht abgeschlossen. Führt sie der Eigenbetrieb weiter? Was ist mit der Kita- Card? Damit wird sich die FAG in der nächsten Sitzung beschäftigen. Sie bereitet für den JHA eine Stellungnahme zur Situation vor, um den Handlungsbedarf auf der Landesebene zu verdeutlichen.

Frau Liebau fragte nach der zukünftigen Nutzung leerstehender Kita’ s. Im Bezirk liegt noch kein Konzept für die zukünftige Nutzung leerstehender Gebäude vor.