Auszug - Keine neuen Unsicherheiten für Zufußgehende und Radfahrende auf der Elsenstraße - Tempo 30 bleibt!  

Aussprache:

Es erfolgt die gemeinsame Aussprache mit der Drucksache IX/0666 unter Tagesordnungspunkt 10.15.

Herr BzV Huber begründet als stv. Vorsitzender die Beschlussempfehlung des A. f. SGO (B).

Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion, Partei FAMILIE), Herr BzV Huber (Fraktion B'90Grüne) mit Zwischenfrage von Herrn BzV D. Hoffmann (CDU-Fraktion) und Herrn BzV Scholz (CDU-Fraktion), Herr BzV D. Hoffmann (CDU-Fraktion) mit Zwischenfrage von Herrn BzV Huber (Fraktion B'90Grüne).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass auf der Elsenstraße zwischen dem Treptower Park und der Karl-Kunger-Straße weiterhin eine ganztägige Tempo 30-Vorgabe gilt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 26; dagegen: 19; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. SGO ist damit angenommen und somit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne, SPD und Die Linke beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.