Ø             Voraussichtliche Bildung erster Klassen zum Schuljahr 2005/2006 siehe anliegende
Handreichung des BA

Ø             Schulbroschüre 2004/05 vom Schock-Verlag leider mit Mängeln; Jede Fraktion und Gruppe

erhält ein Exemplar

Ø             Albatros-Schule bedankt sich in einem Schreiben für die Ampelanlage Treskowallee

Ø             Am 10.01.2005 ist eine Wandplastik (überdimensionaler Turnschuh) im Foyer der Turn- und

Mehrzweckhalle der Albatros-Schule übergeben worden.

Ø             Kitaplanung: Konflikt mit Abteilung Jugend und Sport am Standort Bouchè-Grundschule

Ø             Bauliche Unterhaltung 806,4 T €; siehe anliegende Handreichung des BA

Ø             Durch einen positiven Haushaltsabschluss 2003 können 1,3 Mio € 2005 vor-rangig im Hoch- und Tiefbaubereich eingestellt werden.

Ø             Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2005 siehe anliegende Handrei-chung des BA

Ø             Investplanung:                                        

gymnasialer Fusionsstandort Ellernweg,

          Gesamtschule Anna Seghers (6 zügig/3zügig),

          Grundschule an den Püttbergen,

          Edison-Grundschule,

          Anbau Uhlenhorst-Grundschule

Ø          Photovoltaikanlage Grundschule am Mohnweg

Inbetriebnahme Dezember 2004,

3% der Stromerzeugung werden dem Bezirk gutgeschrieben

Ø          Senatsverwaltung Schulstandortplanung:

Von der Senatsverwaltung wird die Einrichtung von ersten Klassen an den gebundenen Ganztagsschulen wie folgt genehmigt.

Sonnenblumen-Grundschule à 3 Klassen

Grundschule an der Wuhlheide à 4 Klassen

Ø            Übergabe Schulbibliothek Püttberge am 24. Februar 9.00 Uhr

Ø            Hauswirtschaft

Zielvereinbarung (Muster wird erarbeitet) bei Übernahme von Haushalts-mitteln in das nächste Jahr

Ø            Zusätzliche IT-Mittel

17 Schulen sind noch mit IT-Technik auszurüsten,

hierfür konnten EFRE-Mittel akquiriert werden à 252.000 €,

der Bezirk muss 25 % Eigenfinanzmittel einbringen,

zusätzlich 6.000 € aus Lottomittel je Schule und Ausstattungsmittel

Ø            Fragen an das BA:

Herr Nock: Gibt es Absprachen mit dem BA Neukölln zur Nutzung von Schulräumen am GS-Filialstandort Plänterwald  durch diesen Bezirk?

Herr Usemann: Nein es ist nur ein Gerücht. Wurde durch eine übereifrige Schulleiterin aus Neukölln in Umlauf gesetzt.

Die Frage nach der Beachtung des BVV-Beschlusses zum barrierefreien Ausbau an einem Standort in jeder Schulart bei der Vorbereitung von Investitutionen wird vom BA positiv beantwortet.

Frau Schäfer-Lutz: Bittet um eine Aussage zu den Hortgebühren

Herr Usemann: Tendenzen erkennbar; Jedoch erst nach der Verabschiedung des Kitareformgesetze, das damit im Zusammenhang steht, durch das AGH am 14.04.2005 ist eine bindende Aussage möglich.

Frau Lindenberg: Wann werden die schulischen Immobilien in die Zentrale Gebäudewirtschaft des Bezirkes überführt?

Frau Mendl: Die schulischen Immobilien werden 2006 überführt. Aus dem Bereich Kultur und Bibliotheken sind Objekte bereits zur Zentralen Gebäu-dewirtschaft überführt worden.

Herr Leiß fragt: Wie kommt die Zahl zustande? Hinweis: Vom BA gab es natürlich mehrere

Vorschläge, es wurden aber nur zwei bestätigt.

- Stand Schulfusionen

Ø   BA folgt den Empfehlungen des BSB zu den terminlichen Fusionsabläufen.

“Dem bezirklichen Schulamt wird empfohlen, die Anhörung der betreffen-den Schulkonferenzen gem. § 76 Abs. 3 Nr. 3 SchulG bis Ende April 2005 durchzuführen.”

- Stand Verhandlungen mit privaten Schulträgern

Ø   Standort Köpenzeile: Evangelisches Gymnasium und Montessori-Schule müssen für ein Schuljahr in ein Gebäude. Gemeinsame Gespräche werden geführt.

Ø   Evangelisches Gymnasium beginnt mit 5. und 7. Klassen im nächsten Schuljahr

Ø   Best-Sabel-Schule zieht nicht in die weiße Villa und nimmt auch keine anderen angebotenen Ausweichobjekte an.

Ø   Novalis-Schule Friedrichshagen erhält ab Schuljahr 2005/06 finanzielle Mittel vom Senat.