Auszug - Aushang zum Berliner Register in allen Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr  

Aussprache:

Es erfolgt die gemeinsame Aussprache mit TOP 12.23.

Herr BzV D. Hoffmann begründet als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVIG (B).

Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion) begründet den Antrag der AfD-Fraktion.

Frau BzV Brandt (SPD-Fraktion), Herr BzV Törün (Fraktion B'90Grüne) mit Zwischenfrage von Herrn BzV Krüger (AfD-Fraktion), Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Werbung für das Berliner Register in Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Registerstelle Treptow-Köpenick in geeigneten Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr Werbung für das Berliner Register zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 37; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

Damit ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) angenommen und der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

25.04.2024 SB in MdV IX-22, lfd. Nr. 1655