Auszug - Öffentliche und behindertengerechte Toilette in Müggelheim nahe Dorfanger errichten  

 
 
8. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 20.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0547 Öffentliche und behindertengerechte Toilette in Müggelheim nahe Dorfanger errichten
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0333/21/23
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzVV
Verfasser:Ralph Korbus 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:Bezirksregion 16 Müggelheim

Der Antragssteller erklärt die Intentionen des Antrages und trägt folgende Änderung vor:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer öffentlichen und behindertengerechten Toilette nahe dem Dorfanger einzusetzen.

 

Der Antrag wird angenommen:

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0547

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentliche und behindertengerechte Toilette nahe dem Dorfanger, ggf. mit Unterstützung eines Partners, zu errichten.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer öffentlichen und behindertengerechten Toilette nahe dem Dorfanger einzusetzen.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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