Auszug - Barrierefreie Behindertenparkplätze vor der "Taut Passage"  

Herr Geue bringt den Antrag ein und dieser wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 Drs. IX/0544

Das Bezirksamt wird ersucht, die Absperrgitter auf der gesamten Länge der beiden Behindertenparkplätze in der Bruno-Taut-Straße vor der "Taut Passage" zu entfernen und den Bordstein an geeigneter Stelle abzusenken, um den Nutzern der beiden Behindertenparkplätze das gefahrlose Aussteigen und Erreichen des Gehweges zu ermöglichen.

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.