Auszug - Nutzung des Schlosshofes im Rahmen des mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz geschlossenen Vertrages vom 05.03.04 nach § 6 für das Jahr 2005
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BzBm
Dr. Ulbricht berichtet über den
Vertrag mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zur Nutzung des Schlosshofes.
Für 2005 sind Anträge für insgesamt 32 Tage eingegangen. Beim Köpenicker Sommer
sind keine Buden geplant, sondern kulturvolle Veranstaltungen. Der
Whisky-Herbst wird nicht wie bisher in der britischen Botschaft eröffnet,
sondern auf dem Schlosshof. Dabei treten hochwertige Musiker auf. Das
Kultur-Weinfest ist als Unterstützung für die IG Altstadt geplant. Zum
BVV-Beschluss vom 23.9.2004 teilt der BzBm mit, dass sich als erstes das BA
selbst verständigen musste, bis zum 30.9. eines jeden Jahres muss eine
Vereinbarung mit der Stiftung getroffen werden, eine Abstimmung mit der BVV
müsste also vorher erfolgen. Eine detaillierte Vorabsprache mit dem
Kulturausschuss wird nicht möglich sein, weil dies eine unzulässige Mitverwaltung
darstellen würde. Die BVV erhält aber eine Vorlage zur Kenntnisnahme. Frau
Bernikas kritisiert, dass nach einem
halben Jahr Diskussion im Kulturausschuss und im Kulturbeirat letztendlich alle
Sitzungen umsonst waren, weil das BA häufig gar nicht aussagefähig war. Die
Vorlage zur Kenntnisnahme sei eine Farce, da sie keine Aussage über die Inhalte
der Veranstaltungen enthalte. Was an den einzelnen Tagen passieren solle,
bleibe unklar. Frau Bernikas fragt, wer die Konzepte fachlich bewertet habe. Herr
Igel erfragt, wie sich die Stiftung
zu der vorgelegten Terminliste positioniert habe und welche Veranstaltungen die
Stiftung darüber hinaus plane. Wie wird 2005 die Zeitleiste für die Einreichung
der Anträge sein und wie wird darüber öffentlich informiert? BzBm: Im Ältestenrat gab es eine Verständigung, dass das
BA den BVV-Beschluss nicht beanstanden werde, aber auf die Schwierigkeiten
damit wurde hingewiesen. Es gab keine weiteren Bewerber, alle Interessenten
wurden berücksichtigt. Im Vertrag ist festgelegt, dass die Veranstaltungen dem
Ambiente angepasst sein müssten. Konzepte liegen noch nicht vor, nur allgemeine
Beschreibungen. Für die darüber hinausgehenden Tage verlangt die Stiftung eine
Nutzungsgebühr. Auf diese Termine hat der Bezirk keinen Einfluss. Es gab dafür
aber bisher keine Bewerber. Die Stiftung ist mit der Vorlage des Bezirksamtes
zur Terminvergabe einverstanden und hat diese Termine bereits geblockt.
Stiftung und BA haben nicht vereinbart, eine Konzeption für den Schlosshof zu
erstellen. Über
die konkreten Rahmenbedingungen für die einzelnen Veranstaltungen muss noch
verhandelt werden. Die Anträge für 2006 müssen bis Sommer 2005 gestellt werden.
Dem Bezirk ist nicht bekannt, was die Stiftung selbst für den Schlosshof plant. Herr
Wohlfeil fragt, ob es wieder nur eine
Vorlage zur Kenntnisnahme geben werde. Können auch große Firmen die Termine
kostenlos nutzen? BzStRin
Mendl teilt mit, dass die Stiftung
für die übrigen Termine klassische Konzerte präferiert. Es gab eine Vorabsprache
mit dem FB Kultur zu den eingegangenen Anträgen. Der
BzBm weist darauf hin, dass mit Ersuchen der BVV Vorlagen zur
Kenntnisnahmen geändert werden könnten. Frau
Bernikas bezweifelt, dass es eine
fachliche Bewertung gab. BzStRin
Mendl bestreitet dies. Es gab eine
fachliche Beratung zwischen dem FB Kultur und dem Eventbüro. Hier wurde eine
Einigung erzielt. Der Kulturbeirat dagegen ist kein Beschlussgremium, sondern
nur beratend für das BA tätig. Frau
Thyrolph hat die Anträge eingesehen,
sie wurden dann beraten und beschlossen. Herr
Kneidel schlägt vor, dass ein
Mitglied des Kulturausschusses Mitglied im Förderverein des Schlosses sein
sollte. Herr
Laube meint, dass Anlaufprobleme
normal sind, den beteiligten Gremien sollte nicht die Kompetenz abgesprochen
werden. Das Terrain sollte der Kultur vorbehalten bleiben, es könnte ein
Kunstmarkt mit Kunstvereinen gestaltet werden. Frau
Thyrolph verweist darauf, dass der
Platz auch für die Wirtschaft lukrativ ist. Er könnte eine Chance für eine
Zusammenarbeit von Kultur und Wirtschaft sein. Frau
Bernikas betont, dass die mangelnde
Information in der vergangenen Sitzung des Ausschusses zur Verärgerung geführt
habe. Abstimmung über die Vorlage zur Kenntnisnahme V/1083: mit 5:2:1 Kenntnisnahme
empfohlen BzStRin
Mendl erklärt, dass das BA inhaltlich
dem BVV-Beschluss gefolgt ist und weist noch einmal auf die Geschäftsverteilung
im BA. Demnach war sie nicht befugt, den BA-Beschluss zu erläutern, weil dies
Bereich des BzBm ist. Frau
Bernikas bezweifelt, dass die
Mischung der Genres und Träger von außerhalb und des Bezirks berücksichtigt
wurde, weil auch die Konzepte fehlten. Frau
Thyrolph beschreibt, was zu einzelnen
Terminen geplant ist. Die IG Altstadt plant für das Kultur-Weinfest Auftritte
von Künstlern aus dem Bezirk (Bildende Künstler, Musik aus dem Katzengraben).
Der Köpenicker Sommer soll mit Künstlern aus dem Bezirk dem barocken Ambiente
angepasst gestaltet werden. Beim Whisky-Fest treten schottische und irische
Künstler auf. Herr
Weinert verweist darauf, dass
Bezirksverordnete die Möglichkeit haben, sich direkt im FB Kultur zu
informieren. Spätestens im Mai 2005 soll ein Aufruf für 2006 erfolgen, so dass
sich bis August Interessenten melden könnten. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die
Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
140./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 26.10.2004 gefassten
Beschluss Nr. 352/04 zur Nutzung des Schlosshofes zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 5. dagegen: 2. Enthaltung: 1. |
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