Auszug - Anwohnerparken Griechischer Platz Oberschöneweide  

Herr Schmidt stellt den Antrag vor.

Diskussion der Ausschüsse f. StaBUm und SGO zum Antrag.

Antrag wird ohne Änderungen abgestimmt und von den Mitgliedern beider Ausschüsse abgelehnt.

Stellungnahme SGO:

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 6; Enthaltung: 0.

Beschlussempfehlung StaBUm:

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 Drs. IX/0277

Das Bezirksamt wird ersucht, an den straßenseitigen Randbereichen des ehemaligen Marktplatzes an der Griechischen Allee in Oberschöneweide das Parken von Pkw für die umliegende Anwohnerschaft zu ermöglichen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 7; Enthaltung: 0.