Auszug - Webseite des Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Baustelle endlich beenden!  

 
 
4. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0478 Webseite des Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Baustelle endlich beenden!
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0281/19/23
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (FDP)BzVV
Verfasser:1. Joachim Schmidt
2. Jeanot Franke
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beitritt:CDU
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Die Pressestelle wartet auf Zuarbeit von Herrn Schaul.

Dennoch erfolgt die Abstimmung 13 Stimmberechtigte anwesend.

 

Abstimmung: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.09.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 11.05.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0478

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, die Internetpräsenz des bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung zeitnah und damit noch in diesem Jahr fertigzustellen und auf den Seiten des Bezirksamtes online wieder vollumfänglich verfügbar zu machen.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.09.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)