Auszug - Beratung dringlicher Sondermittelanträge (SM 23-26)  

 
 
4. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Der SM 23-26 Antrag wird durch Mila Demski vom Team Queer Treptow-Köpenick (TQTK) dieses Jahr gegründet vorgestellt.

SM Antrag wurde gestellt für Honorarenstler, 750 Euro Fehlbetrag.

Frau Rohde weist auf abweichende Angaben bei Honoraren hin. Honorarbetrag wird auf 550 Euro reduziert. Somit sind 1.000 Euro aktuell beantragt.

Abstimmung über nachfolgende Stellungnahme: 9 2 2 bei 13 Stimmberechtigten.

 

Der Ausschuss für ASGTI (B) hat den Sondermittelantrag SM 23-26 dringlich auf seiner Sitzung am 06.09.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) mehrheitlich (9:2:2) die Bewilligung des Antrages in reduzierter he von 1000 €.

Die Aufwandsentschädigung wurde um 200 € auf 550 € gekürzt.

 


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGTI (B) hat den Sondermittelantrag SM 23-26 dringlich auf seiner Sitzung am 06.09.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) mehrheitlich (9:2:2) die Bewilligung des Antrages in reduzierter Höhe von 1000 .

Die Aufwandsentschädigung wurde um 200 € auf 550 € gekürzt.


Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 2.


 
 

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