Auszug - Aufenthaltsqualität verbessern – Öffentliche Toilette für die "Bammelecke"  

Herr Schmidt bringt den Antrag ein. Der Antrag wird intensiv beraten und Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

Der Ausschuss hat die Drucksache abschließend beraten und empfiehlt der BVV die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 29.06.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 Drs. IX/0516

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine öffentliche Toilette an der Badestelle "Bammelecke" einzusetzen und im neu aufgestellten berlinweiten Sanitärcontainer-Vertrag zu verankern.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.07.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.