Auszug - Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) wird über Punkt 3 der Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit des S-Bhf Schöneweide auch während der Bauzeit gewährleistet ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

Damit ist der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

20.10.2023, 1. ZB in MdV IX-17, lfd. Nr. 1198

08.12.2023,     SB in MdV IX-19, lfd. Nr. 1388