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Auszug - Heinrich-Reinhardt-Platz und Georg-Süßenguth-Platz in Baumschulenweg
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Der Antragssteller erklärt die Intentionen des Antrages. Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.
Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vor der Beratung prüfen zu lassen, ob die genannten Plätze überhaupt benennungsfähig sind.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0. Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache IX/0359 auf seiner Sitzung am 15.05.2023 abschließend beraten und erklärt seine Nichtzuständigkeit. Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0. |
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Legende
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