Auszug - Verkehrssicherheit in der Bahnhofstraße
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Aussprache: Herr BzV D. Schubert (Fraktion DIE LINKE) begründet den Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, B'90Grüne unter den Beitritten der CDU-Fraktion und der Einz.-BzV (FDP). Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Dohnalek (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Geue (CDU-Fraktion). Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass während der Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG am Bahnhof Köpenick den Fahrzeugen des ÖPNV Vorrang auf der Bahnhofstraße eingeräumt und in diesem Zusammenhang schnellstmöglich eine ausgeschilderte Umgehung für den Individualverkehr (Kfz-Verkehr und Radfahrende) unter Nutzung der umgebenden Bahn-Unterführungen, eingerichtet wird. Desweiteren sollen die Ampelschaltungen in diesem Bereich regelmäßig nachgesteuert werden. Die Polizei soll regelmäßige Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der angeordneten Verkehrszeichen durchführen. Abstimmungsergebnis: dafür: 37; dagegen: 0; Enthaltung: 7.
Realisierung:
(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache) Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.
30.01.2024 SB in MdV IX-20, lfd. Nr. 1481 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |