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Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027
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Der Ausschuss ist vom Investitionsprogramm 2023-2027 nicht direkt betroffen. Wirtschafts- und tourismusfördernde Maßnahmen finden sich aber in anderen Teilplänen wieder. Der Ausschuss stimmt der Drucksache bei 1 Enthaltung zu.
Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 1. Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 19.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung einstimmig (6:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 1. |
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Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
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| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
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