Auszug - Nutzung von Teilen des Mellowparks für Bau der TVO verhindern  

Vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. .

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f.  (ff) und  (mb).

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat die Drucksache IX/ auf seiner Sitzung am 2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

Sondermittel:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 23- auf seiner Sitzung am 2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in beantragter Höhe von  €.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVIG hat den Sondermittelantrag SM 23- auf seiner Sitzung am .2023 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit der Ablehnung / Bewilligung des Antrages in der beantragten Höhe von  €.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .