Auszug - Sondermittelantrag Bürgerverein Rahnsdorf (SM 459)
Herr Voges,
der Sprecher des Bürgervereins, wies darauf hin, dass die Einwohnerzahl
Rahnsdorfs rasant gestiegen sei (von 5 000 bis fast 8 000). Die beantragten
Mittel dienten der “Ortsbildentwicklung”, gedacht sei auch an Kartenmaterial,
man wolle Schilder im Ort aufstellen, um den Touristen die Orientierung zu
erleichtern, und etliches mehr. Herr Schild
(CDU) wies darauf hin,
dass eine Diskrepanz zwischen dem
Vortrag und dem Antragsinhalt – und somit Klärungsbedarf – bestehe. Sowohl Herr
Welters (PDS) als auch Frau Meißner (SPD) wiesen auf die
Begrenztheit der Mittel (51 000 €/a) hin sowie auf die zu unkonkreten Vorhaben.
Am liebsten hätten sie ein ganz konkretes Projekt, welches unterstützt werden
könne. Herr Dr.
Schmitz (BA) wies darauf
hin, dass sie in Verbindung mit dem Touristenverein stünden und es solle
aufgepasst werden, dass Dinge nicht doppelt entstünden. Herr Voges hielt
dem entgegen, dass auch sie in enger Verbindung mit dem Touristenverein
stünden. Herr
Welters schlug vor
insbesondere die Erstellung und Aufstellung von Schautafeln mit 1420 € zu bezuschussen. Herr Dr. Studemund (SPD) plädierte
für eine enge Zusammenarbeit von Bürgerverein und BA sowie für eine
“Anschubfinanzierung” von z.B. 2 000 €, ein Vorschlag, dem sich die
PDS-Fraktion anschloss. Der Ausschussvorsitzende
fasste zusammen, man sei sich einig, dass der Bürgerverein “unterstützt”
werden solle, dass jedoch das Votum des Haushaltsausschusses entscheidend sei. Der anschließende Beschluss über 2 000 € erfolgt einstimmig. In der Pause wurde dieser Beschluss Herrn Blohm, BVV-Vorsteher, per Handy mitgeteilt. Es wird folgender Beschluss gefasst
(Stellungnahme): 2
000 € werden empfohlen Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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