Auszug - Mehr Kita- und Grundschulplätze für Treptow-Köpenick  

 
 
14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0317 Mehr Kita- und Grundschulplätze für Treptow-Köpenick
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0174/13/22
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, B'90Grüne, CDUBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:1. Uwe Doering
2. Manuel Tyx
 
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:FDP
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

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In der Sitzung der BVV am 17.11.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0317

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass die Berechnungsgrundlagen für den zukünftigen Bedarf an Kita- und Grundschulplätzen, der auch durch den Wohnungsbau und den entsprechenden Zuzug im Bezirk entsteht, nach oben korrigiert werden.

Dies gilt auch für die Ermittlung des Bedarfs an Kita- und Grundschulplätzen im Rahmen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung sowie für die Voraussetzungen zur Anwendung des Modells.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.12.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

 
 

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