Auszug - Straßenbeschilderung in der Altstadt Köpenick  

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

Der Ausschuss WTB: hat folgende Anmerkungen zur Beratung im federführenden Ausschuss SGO:

Der Antrag wird aus touristischer Sicht mehrheitlich begrüßt. Leider kennt niemand das im Antrag erwähnte Gestaltungskonzept. Insofern scheint ein Abgleich von Konzept und realer Situation in der Altstadt Köpenick problematisch. Darüber muss im SGO-Ausschuss beraten werden. Des Weiteren empfehlen wir, diesen Antrag auch im StaBUm-Ausschuss zu beraten.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache IX/0284 auf seiner Sitzung am 12.10.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.