Auszug - Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen  

 
 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0192 Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0123/09/22
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, B'90GrüneASGTI
Verfasser:Karin Kant 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Abstimmung: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

 


In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde der Schlussbericht aus den
MdV IX-08, lfd. Nr. 0444 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion überwiesen:

 

 Drs. IX/0192

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle, die sie benötigen, bedarfsgerecht kostenlose Menstruationsartikel schrittweise in kommunalen öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen. Bei Schulen und Jugendeinrichtungen sollten niedrigschwellige Zugänge zu Menstruationsartikeln geschaffen werden. Dazu sollten Erfahrungen hinsichtlich Finanzierung und Umsetzung aus dem Bezirk Lichtenberg eingeholt und genutzt werden.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, sich beim Senat für die Bereitstellung ggf. dazu fehlender Mittel einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:1) die Annahme des Schlussberichtes.


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 1.


Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)