Auszug - Verschiedenes
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Herr Welters regte eine ausgiebige Diskussion über Jobagentur, Arbeitslosenzahlen etc. an.Summe der Arbeitlosen ist die Grundlage für die Berechnung der Zuwendungen für die Bezirke, somit stehen im Bezirk durch die Senkung der Arbeitslosenzahl geringere Geldmittel zur Verfügung als im Vorjahr. Es fehlt in den Bezirken der Anreiz die Arbeitslosenquote zu senken. Dieses System ist überholt und es bedarf einer grundlegenden Änderung. Der Vorschlag von Herrn Dr. Ulbricht sieht so aus, dass der Bezirk an dem Gewerbeaufkommen gemessen werden sollte und als besonderen Anreiz werden 50% des jeweiligen Zuwachses einmalig davon im Bezirk verbleiben. Herr Welters machte den Vorschlag über die Arbeitsgruppe, die auf Senatsebene existiert, die Negativ-Entwicklung der Bezirke durch geeignete Maßnahmen umzukehren und die Entwicklung in den positiven Bezirken als Grundlage für zukünftige Entscheidungen zur Verteilung der Geldmittel genommen werden soll. 645 Mio € AG 2 werden in die Problembezirke verteilt. Der nächste Sitzungstermin findet am 08.12.2004 im Ratskeller Köpenick statt. Protokoll: Margit Görsch Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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