Auszug - Verschiedenes  

Herr Welters regte eine ausgiebige Diskussion über Jobagentur, Arbeitslosenzahlen etc. an.Summe der Arbeitlosen

            ist die Grundlage für die Berechnung der Zuwendungen für die Bezirke, somit stehen im

            Bezirk durch die Senkung der Arbeitslosenzahl geringere Geldmittel zur Verfügung als im Vorjahr. Es fehlt in den Bezirken der Anreiz die Arbeitslosenquote zu senken. Dieses System

            ist überholt und es bedarf einer grundlegenden Änderung.

            Der Vorschlag von Herrn Dr. Ulbricht sieht so aus, dass der Bezirk an dem Gewerbeaufkommen gemessen werden sollte und als besonderen Anreiz werden 50% des jeweiligen Zuwachses einmalig davon

            im Bezirk verbleiben.

            Herr Welters machte den Vorschlag über die Arbeitsgruppe, die auf Senatsebene existiert, die Negativ-Entwicklung der Bezirke durch geeignete Maßnahmen umzukehren und die Entwicklung in den positiven Bezirken als Grundlage für zukünftige Entscheidungen  zur Verteilung der Geldmittel genommen werden soll.

            645 Mio € AG 2 werden in die Problembezirke verteilt.

            Der nächste Sitzungstermin findet  am  08.12.2004 im Ratskeller Köpenick statt.

Protokoll:   Margit Görsch

Es wird folgender Beschluss gefasst: