Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt (Schwerpunkt: Seebrücke und Wirtschaftstage)
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Bericht durch den Bezirksbürgermeister Herrn Dr.
Ulbricht: -
Seebrücke (Marina)
Frauentog gab es Auseinandersetzungen mit der Denkmalschutzbehörde. Es wurde ein Kompromiss gefunden, max . 100m lang,
seitl. Verzweigung zum Anlegen von den Booten. Die Baugenehmigung wird ca. Jan.
2005 erteilt. Zur Gestaltung des Frauentogs gab es ein Wettbewerb, 3 Teilnehmer haben
Vorschläge eingereicht. Ein Teil der Grünanlage wird entwidmet, der andere
Teil bleibt Grünanlage. Die Flächen sollen für Parkflächen zum Be- u.Entladen
genutzt werden. Bei dem Genehmigungsverfahren hat die Leitung die
Wasserbehörde. -
Liquidation der BLEG Der Bezirk übernimmt ab dem 1.1.2005 die Grundstücke,
die für die FHTW vorgesehen sind. Es bestehen 43 Mietverträge. Das BA hat
folgende Bedingungen für die Übernahme gestellt: 1.
Lasten und Abgaben
müssen nach Kündigung der Mietverhältnisse in Zukunft vom Senat übernommen werden. 2.
Vom Senat wird ein
Geschäftsbesorger für den Bezirk finanziert. TGS – Übernahme wird durch Ausschreibung bis November
2004 geklärt. Zur Zeit sind 3 Bewerber
im Gespräch. Die neue Firma soll die Betreibung übernehmen. Das Eigentum Soll in Treuhand des Betreibers und der Bezirk
übernimmt die Treuhandpflichten. Die Erbbaurechte in der Tabbertstraße werden vom
Bezirk übernommen. 3000m² Grundstück sind noch für Investitionen an der
Tabbertstr. noch frei. Kaserne Hessenwinkel und Amtswäldchen liegen jeweils
bereits ein beurkundeter Kaufvertrag vor, wurde aber noch nicht realisiert.
Bericht Herr Sander -
Wirtschaftstage
25./26.Oktober 2004 Durch die Idee die Wirtschaftstage auf zwei halbe Tage
zu legen, wurde eine hohe Teilnahme erreicht. Insgesamt wurde diese
Veranstaltung als gelungen bewertet. Leider wurde die Verbindung Wissenschaftsstandort mit
dem hiesigen Handwerk u. Dienstleistern wiederum nicht erreicht. Nachfragen: Frau Schäfer-Lutz fragt nach der Halle an der Spree,
die auch zum BLEG-Vermögen gehörte, welche Nutzung ist dort vorgesehen? Die eine
Hälfte der Halle kommt zur FHTW und für die andere Hälfte der Halle ist die
Nutzung noch offen. Herr Franzke wollte wissen, ob es Gespräche zur
Betreibung der neuen Seebrücke gibt. Die Betreibung sollte in einer Hand liegen, z.B.
Solarboottankstellen-Betreiber – liegt noch kein Konzept vor. Mit der
Altstadt-AG wurden auch Gespräche geführt. Herr Dr.Sattelkau berichtet, dass sich Proteste gegen
die Seebrücke formieren. Im Vetrag muß die Bedingung eingearbeitet werden, dass
keine Dauerliegeplätze an der Brücke vorhanden sind, sondern max. eine Liegezeit von
5 Tagen statthaft ist. Wird das historische Schiff als Attraktion für
Köpenick an der Seebrücke verankert? Diese Frage ist noch nicht endgültig entschieden. Frau Radebold hatte Nachfragen zur Drs.Nr.V/775 vom
19.01.2004 –Marketingstrategie Oberschöneweide- Proteste gibt es zum Wuhlewanderweg , der nicht als
Radweg gekennzeichnet ist und somit werden Radfahrer demnächst Ordnungsgelder zahlen
müssen, z.Zt. wird das Befahren geduldet. Die Ausschussmitglieder einigten
sich, dass ein Antrag in die BVV eingebracht wird, welche Wege zu Radwegen als
Ausnahmen in Grünanlagen erklärt werden sollen.Frau Radebold formuliert den
Antrag und legt ihn bei der nächsten Sitzung vor. Zum Reifenwerk gibt es nichts Neues zu berichten. Die
Suche nach den Fördermitteln blieb bisher ergebnislos. Therme Adlershof – vom Bewilligungsausschuß für 20%
gibt es Konsens, leider wollen die Banken das Konzept nicht mittragen, weil sie eine
Risikobefriedigung für den Heimfall nicht abgesichert sehen. Zum Thema - Wirtschaftstage Herr Sander stellte ebenfalls fest, dass die
Zusammenarbeit zwischen den Firmen auf dem Gelände nicht ausreichend bzw. nicht vorhanden
ist. Herr Franzke merkte an, dass die Anbindung außerhalb
des Standortes genauso problematisch ist. Frau Reichardt lobte den Workshop für Existenzgründer
gemeinsam mit der Volksbank. Frau Görsch stellte die Forderung nach einer
Nachbereitung der Wirtschaftstage. Herr Sander verspricht die Ergebnisse und Vorschläge
zu veröffentlichen und ständig Kontakt kontinuierlich das ganze Jahr über mit den
Firmen zu halten. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |