Auszug - Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick  

Herr Schmidt bringt den Antrag für die FDP Fraktion ein.

Der Bezirksbürgermeister Herr Igel sagt, dass sich der Marktbetreiber vorrangig erst einmal selber um eine entsprechende Ausgleichsfläche bemühen müsse. Wie die Situation nach dem Umbau sei, könne man derzeit auch noch nicht abschätzen. Auch sei gar nicht klar, ob derzeit überhaupt ein Interesse des Betreibers an einem Weiterbetrieb bestehe. Herr Thies schlägt vor, dass der Antragsteller den Antrag zurückziehen und nach Qualifikation neu einbringen möge. Der Antragsteller möchte den Antrag lieber gleich umformulieren und über den ggf. geänderten Antrag noch in dieser Ausschusssitzung abstimmen lassen. Herr Klupsch stellt den Antrag auf Vertagung. Daraufhin wird über die Vertagung abgestimmt und diese mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag wird nun umformuliert und in geänderter Fassung zur Abstimmung gebracht.

Beschlusstext (geänderte Fassung):

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den weiteren Planungen zum südlichen als auch zum nördlichen Vorplatz am S-Bahnhof und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick den Betrieb eines Marktes vorzusehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 4.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache IX/0228 auf seiner Sitzung am 24.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für SGO mehrheitlich (7:2:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den weiteren Planungen zum südlichen als auch zum nördlichen Vorplatz am S-Bahnhof und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick den Betrieb eines Marktes vorzusehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 4.