Auszug - Bauern-Wochenmärkte in Treptow-Köpenick
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Frau Lorenz bringt den Antrag für die AfD Fraktion ein und erläutert den Bedarf.
Mehrere Ausschussmitglieder äußern sich dahingehend, dass es bereits mehrere beschlossene Anträge zu der selben Thematik gibt. So z. B. einen Antrag aus 2018 mit dem Titel "Wochenmärkte in Treptow-Köpenick". Das Bezirksamt wird im Zusammenhang mit dem Antrag aus 2018 in kürze eine Onlineumfrage starten. Der Antrag der AfD Fraktion sei auch deshalb nicht notwendig. Im Übrigen müssten sich potenzielle Marktbetreiber erst einmal selbstständig um geeignete Flächen bemühen und könnten dann ggf. Genehmigungen beantragen. Frau Reumschüssel weist in diesem Zusammenhang auf eine Bürgerinitiative aus Schöneweide hin. "Menschen fahren zu Bauern".
Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 11; Enthaltung: 0. Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache IX/0221 auf seiner Sitzung am 24.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für SGO mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages.
Begründung: Es gibt bereits aus 2018 einen Beschluss zur Ausweitung von Wochenmärkten in Treptow-Köpenick. Der letzte Zwischenbericht wurde im Juli 2022 dazu gefertigt. Die dort angekündigte Umfrage soll abgewartet werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 11; Enthaltung: 0. |
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