Auszug - Soziale und verkehrliche Infrastruktur in Plänterwald verbessern
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Vorstellung des Antrags AfD – Herr Klupsch: - Intension, soz. Infrastruktur zu verbessern. Parkplatzsituation ist ein Ärgernis nach der Nachverdichtung. - Bezugnahme auf Antrag von Frau Rohde Herr Bezirskstadtrat Freier-Winterwerb: - Im Bereich Jugendarbeit besteht ein breites Angebot in der Region. - Über den Bezirk hinweg positive Bilanz im Bereich Kitaversorgung. - Medizinisches Versorgungszentrum vorhanden. Chirurgie ist aber z. B. abgezogen, da keiner hingegangen ist. Da nur 30 % Nutzung, wurde diese nach Hedwigshöhe verlegt. Fau Bezirksstadträtin Weingart: - Freizeiteinrichtungen für Kinder und Senioren. Plänterwald in der Tat unterversorgte Region. Es gibt aber mehr Geld für Stadtteilzentren. Unterversorgte Regionen sollten benannt werden. Plänterwald wurde vom BA gemeldet.
Abstimmung: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3.
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für ASGTI hat die Drucksache IX/227 auf seiner Sitzung am 31.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaBUm mehrheitlich (2:8:3) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:
- Bezirksstadträte sehen keine Priorität, da bereits Prozesse angeschoben sind - Ausbau von Kitaplätzen - Entstehung eines STZ Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3. |
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