Auszug - Soziale und verkehrliche Infrastruktur in Plänterwald verbessern  

Vorstellung des Antrags AfD – Herr Klupsch:

-       Intension, soz. Infrastruktur zu verbessern. Parkplatzsituation ist ein Ärgernis nach der Nachverdichtung.

-       Bezugnahme auf Antrag von Frau Rohde

Herr Bezirskstadtrat Freier-Winterwerb:

-       Im Bereich Jugendarbeit besteht ein breites Angebot in der Region.

-       Über den Bezirk hinweg positive Bilanz im Bereich Kitaversorgung.

-       Medizinisches Versorgungszentrum vorhanden. Chirurgie ist aber z. B. abgezogen, da keiner hingegangen ist. Da nur 30 % Nutzung, wurde diese nach Hedwigshöhe verlegt.

Fau Bezirksstadträtin Weingart:

-       Freizeiteinrichtungen für Kinder und Senioren. Plänterwald in der Tat unterversorgte Region. Es gibt aber mehr Geld für Stadtteilzentren. Unterversorgte Regionen sollten benannt werden. Plänterwald wurde vom BA gemeldet.

Abstimmung: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGTI hat die Drucksache IX/227 auf seiner Sitzung am 31.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaBUm mehrheitlich (2:8:3) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

-       Bezirksstadträte sehen keine Priorität, da bereits Prozesse angeschoben sind

-       Ausbau von Kitaplätzen

-       Entstehung eines STZ

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3.