Auszug - SM 22-16 Förderverein Haus der Begegnung e.V. – Anschaffung einer Registrierkasse  

 
 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Kiezklub Allende
Ort: Salvador-Allende-Straße 89, 12559 Berlin

Frau Hambach stellt den Sondermittelantrag vor.

-       rderverein Haus der Begegnung.

-       Kleine Bewirtung soll rechtssicher gemacht werden.

-       Ehrenamtliche übernehmen die Kasse hier und dort. Registrierkasse würde eine Rechtsicherheit schaffen.

-       Antrag auf Sondermittel gestellt. Preisentwicklung geändert. Kosten ca. 600 . Speicherkarten sind teurer geworden. Diese würde der Förderverein selbst anschaffen.

-       Stellungnahme des Bezirksamtes, Abteilung Soz. Durch Frau Bezirksstadträtin Weingart:   Zustimmung

-       Antrag einstimmig angenommen.

 

Abstimmung: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

 

 


 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGTI hat den Sondermittelantrag SM 22-16 auf seiner Sitzung am 31.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig (12:0:0) die Bewilligung des Antrages in beantragter Höhe von 700,00 .

 

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung:0 .


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)